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Myanmar: Politisches Porträt

04.10.2024 - Artikel

Der Putsch unter Führung des Armeechefs General Min Aung Hlaing (01.02.2021) unterbrach die 2011 begonnene Demokratisierung Myanmars. Damit verhinderte das Militär die konstituierende Sitzung des am 08.11.2020 gewählten Parlaments, in dem die von Aung San Suu Kyi geführte Partei (National League for Democracy) erneut die absolute Mehrheit gewonnen hatte und damit die Wahl einer neuen Regierung durch das Parlament. Der landesweite Ausnahmezustand und in etlichen Regionen darüber hinaus das Kriegsrecht dauern an. Im Februar 2024 wurde zudem eine umfassende Wehrpflicht eingeführt.

Eine landesweite Protestbewegung hatte sich bis zur gewaltsamen Unterdrückung durch das Militär zunächst friedlich für die Rückkehr zur Demokratie eingesetzt. Inzwischen haben sich immer mehr Gruppen dem bewaffneten Widerstand angeschlossen. Das Militär gerät – vor allem seit Beginn konzertierter Angriffe verschiedener Gruppen im Oktober 2023, inklusive Einheiten ethnischer Minderheiten – im ganzen Land zunehmend unter Druck. In von ihnen kontrollierten Gebieten bemühen sich diese Gruppen um den Aufbau eigener Verwaltungsstrukturen. Zumeist aus dem Exil heraus engagieren sich Parlamentarier eines Notparlaments und eine Schattenregierung (National Unity Government), in denen verschiedene Parteien und ethnische Gruppen vertreten sind. Im Rahmen der nationalen Dialogplattform „National Unity Consultative Council“ diskutieren demokratische Kräfte u. a. über eine neue, föderale Verfassung.

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Tempel von Bagan © picture alliance

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