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Die Deutsch-Tadschikische Entwicklungszusammenarbeit: Verfahren und Akteure
Die deutsch-tadschikische Entwicklungszusammenarbeit verläuft seit vielen Jahren nach einem bewährten Verfahren.
Nachdem der Deutsche Bundestag den Bundeshaushalt verabschiedet hat, treffen sich Vertreter beider Staaten zu Regierungsverhandlungen oder Konsultationen. Ziel dieser regelmäßigen Treffen ist die Bewertung der bisher Erreichten sowie die Entscheidung über die künftigen Schwerpunkte des deutschen Engagements. Die Neuzusagen werden schließlich durch bilaterale Abkommen völkerrechtlich verbindlich vereinbart.
Die langfristig festgelegten inhaltlichen Schwerpunkte der bilateralen Zusammenarbeit mit Tadschikistan bilden derzeit die Sektoren nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Gesundheit. Darüber hinaus gibt es zahlreiche weitere Aktivitäten, z.B. im Bereich Waldbewirtschaftung, Wiederaufbau von Schulen (oder sozialer Infrastruktur).
Das bilaterale Engagement wird durch regionale Vorhaben, an denen Tadschikistan beteiligt ist, z.B. zur Rechtsberatung ergänzt.
Die Umsetzung der Projekte und Programme erfolgt im Wesentlichen durch zwei Instrumente, die Finanzielle und die Technische Zusammenarbeit.
Hauptaufgabe der Finanziellen Zusammenarbeit (FZ) ist es, Tadschikistan bei der Finanzierung von Maßnahmen zu unterstützen, die für eine nachhaltige Entwicklung wichtig sind – zum Beispiel durch Investitionen in die Gesundheitsversorgung, die Infrastruktur oder den Umweltschutz.
Im Rahmen der FZ werden dazu Finanzierungsmittel, z.B. in Form von zinsverbilligten Krediten mit langer Laufzeit oder Zuschüssen (Grants) zur Verfügung gestellt.
Die Technische Zusammenarbeit (TZ) soll die Leistungsfähigkeit von Menschen und Organisationen stärken. Sie investiert z.B. in staatliche Dienstleister, in die Stärkung des Zivilrechts oder die Unterstützung der einheimischen Wirtschaft. Dies geschieht z.B. durch Angebote zur beruflichen Bildung.
Weitere wichtige Ziele der Technischen Zusammenarbeit sind die Beteiligung der Zivilgesellschaft und die Verbesserung der Stellung von Frauen und jungen Menschen.
Ergänzend zu FZ und TZ sind in Tadschikistan viele andere deutsche Akteure aktiv. Hierzu zählen die politischen Stiftungen, diverse Nichtregierungsorganisationen, sogenannte NROs, kirchliche Organisationen und private Träger. Sie alle verbindet, dass sie oft in besonders engem Kontakt mit der Bevölkerung arbeiten.
Die Bundesregierung unterstützt die Arbeit dieser Organisationen nicht nur finanziell. Meinungs- und Erfahrungsaustausch sind ebenfalls Teil der gemeinsamen Arbeit. Gleichzeitig wirken die NRO bei der Erarbeitung von Länder-, Regional-, und Sektorkonzepten des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit.
Neben der bilateralen Arbeit engagiert sich die Bundesrepublik Deutschland auch sehr stark im multilateralen Bereich. Z.B. durch ihre Beiträge zur Finanzierung der Unterorganisationen der Vereinten Nationen sowie durch ihre Anteile an den internationalen Finanzinstitutionen wie der Weltbank der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) und der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB)
Auch an den Programmen der EU ist Deutschland als nach wie vor größter Nettozahler beteiligt.
Die Zusammenarbeit mit Tadschikistan hat für die deutsche Entwicklungspolitik in Zentralasien nach wie vor einen hohen Stellenwert. Seit 2003 leistete Deutschland Unterstützung in Höhe von über 400 Mio. Euro.
FINANZIELLE UND TECHNISCHE ZUSAMMENARBEIT IN TADSCHIKISTAN
