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In schwierigen Zeiten: Antrittsreisen nach Kiew und Moskau
Moskau, Stadtansicht, © picture alliance / pressefoto_korb
Außenministerin Annalena Baerbock setzt am 17. und 18. Januar ihre Antrittsreisen mit Besuchen in der Ukraine und Russland fort.
Diplomatie auf Grundlage gemeinsamer Prinzipien
Die Antrittsbesuche in der Ukraine und Russland finden vor dem Hintergrund der militärischen Situation in der Nähe der ukrainischen Grenze und nach den verschiedenen Gesprächsformaten mit Russland im NATO-Russland Rat, in der OSZE und bilateral in der letzten Woche statt. Außenministerin Baerbock erklärte:
Ich werde meinen Gesprächspartnern genau zuhören, in Moskau wie in Kiew. Ich werde aber auch in aller Klarheit die Haltung erläutern, die wir in der EU, in den G7 und im transatlantischen Bündnis geschlossen vertreten.
Deutschland ist bereit für einen ernsthaften Dialog darüber, was wir unternehmen können, um für alle in Europa zu einem Mehr an Sicherheit zu kommen. Maßstab bleiben die Grundprinzipien der Helsinki-Schlussakte, die in Europa in den letzten 50 Jahren für Frieden und Sicherheit in Europa gesorgt haben. Dazu gehören die territoriale Unverletzlichkeit und die freie Bündniswahl der Staaten. Außenministerin Baerbock bekräftigte daher auch:
Wir sind entschlossen zu reagieren, wenn Russland stattdessen den Weg der Eskalation geht.
30 Jahre diplomatische Beziehungen mit der Ukraine
In Kiew (17.1.) wird Außenministerin Baerbock ihren ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba und Staatspräsident Selensky treffen. Es wird darum gehen, deutlich zu machen, dass bei den diplomatischen Bemühungen die Ukraine nicht an der Seitenlinie steht.
Zeitgleich mit dem Besuch in Kiew jährt sich zum 30. Mal der Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und der Ukraine. Dies möchte Außenministerin Baerbock zum Anlass für ein Update der Zusammenarbeit nehmen:
„Das heißt für mich vor allem auch dazu beizutragen, das Potenzial der Ukraine zu stärken. Ich will daher über Initiativen für die nachhaltige Modernisierung des ukrainischen Energiesektors sprechen, über die Entwicklung des grünen Wasserstoffmarkts und Unterstützungsangebote bei der Cyberabwehr.“
In Kiew wird Außenministerin Baerbock auch mit deutschen Vertreterinnen und Vertretern der OSZE-Beobachtungsmission SMM (Special Monitoring Mission) und dem Sonderbeauftragten des OSZE-Vorsitzes in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe, Mikka Kinnunen, zusammentreffen. Die OSZE spielt eine wichtige Rolle bei der Beobachtung der Waffenstillstandsvereinbarung in der Ostukraine.
Positionsbestimmung bei den Beziehungen mit Russland
Im Anschluss reist Außenministerin Baerbock nach Moskau weiter, wo sie am Dienstag (18.1.) mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zusammentreffen wird. Mit Blick auf dieses Gespräch sagte Außenministerin Baerbock:
„Bei meinen Gesprächen in Moskau geht es mir auch um eine Positionsbestimmung. Als neue Bundesregierung wollen wir substanzielle und stabile Beziehungen mit Russland.“
Die Liste der Konfliktthemen, über die die beiden Minister zu sprechen haben, ist lang. Dies macht eine Zusammenarbeit in zahlreichen Feldern, die das Leben der Menschen in Deutschland und Russland verbessern könnte, nicht einfacher. Dazu zählen Wissenschaft und Kultur, Handel und Investitionen, erneuerbare Energien und der Kampf gegen die Klimakrise - über all diese Themen werden die Minister ebenfalls sprechen und Chancen für Zusammenarbeit ausloten.
In Moskau wird Außenministerin Baerbock auch die von der Bundesregierung geförderte Ausstellung Diversity United in der Neuen Tretjakow Galerie besuchen. Die Ausstellung wurde im Rahmen des Deutschlandjahres in Russland im vergangenen November eröffnet.