Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts
Münchner Sicherheitskonferenz: Von „Lose-lose“ zu „Win-win“
Treffen der G7 Außenministerinnen und Außenminister bei der 60. Münchner Sicherheitskonferenz, © Thomas Trutschel/photothek.de
Außenministerin Baerbock wird am 16. und 17. Februar an der 60. Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen. Das in diesem Jahr von den Veranstaltern gewählte Motto ist “Lose-Lose?”. Was sich dahinter verbirgt und um welche Themen es der Außenministerin vor allem geht, lesen Sie hier.
Mit über 900 Teilnehmenden, rund 50 Staats- und Regierungschefs, mehr als 100 Ministerinnen und Ministern sowie Vertreterinnen und Vertretern von Think-Tanks, Nichtregierungsorganisationen und Unternehmen ist die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) eines der wichtigsten Treffen der sicherheitspolitischen Community weltweit. Jedes Jahr diskutieren die Teilnehmenden im Hotel Bayerischer Hof über zentrale Herausforderungen für die globale Sicherheit. “Engage and interact with each other: Don’t lecture or ignore one another” – diese sogenannte “Munich Rule” wird sich auch dieses Jahr wie ein roter Faden durch die Münchner Sicherheitskonferenz ziehen. Kurz gesagt: Es geht darum, miteinander zu interagieren und voneinander zu lernen, statt übereinander zu sprechen.
Übersicht über das Programm
Neben öffentlichen Terminen wie Panels und Diskussionsrunden, ist die MSC vor allem ein Speed-Dating der Diplomatie. Kaum irgendwo anders bietet sich die Gelegenheit, mit so vielen Amtskolleginnen und -kollegen und Praktikerinnen und Praktikern der Sicherheitspolitik in so kurzer Abfolge und informell ins Gespräch zu kommen. Im Zentrum der Gespräche werden die Lage in Nahost nach dem brutalen Angriff der Hamas auf Israel sowie der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und seine dramatischen Auswirkungen weltweit stehen.
Außenministerin Baerbock:
Wir brauchen endlich eine Sicherheits- und Verteidigungsunion, die den europäischen Pfeiler in der NATO stärkt - im Maßstab unserer wirtschaftlichen Größe, und unabhängig davon, wer in den USA regiert. Die nationalen militärischen Fähigkeiten der EU-Mitglieder müssen dafür nicht nur in der Realität auch wirklich miteinander kompatibel sein, sondern es braucht eine gemeinsame strategische europäische Beschaffung, Entwicklung und Industriekooperation, in die jeder seine besondere nationale Stärke einbringt.
Es wird bei der MSC auch um die Beziehungen zu China und Indien sowie um die Bedeutung einer feministischen Außenpolitik für unsere globale Sicherheit gehen.
Außenministerin Baerbock wird sich zusammen mit ihrem indischen Amtskollegen Subrahmanyam Jaishankar und US-Außenminister Antony Blinken zum Thema “Growing the Pie: Seizing Shared Opportunities” auf einem Panel dazu austauschen, wie die internationale Gemeinschaft die Prinzipien verteidigen kann, die uns alle gleichermaßen schützen: das internationale Recht, die Charta der Vereinten Nationen und die universellen Menschenrechte. Auch ein Treffen der G7-Außenministerinnen und Außenminister findet am Rande der MSC statt – auf Einladung Italiens, das den Vorsitz im Jahr 2024 innehat.
Die MSC steht natürlich immer auch ganz besonders für die transatlantische Zusammenarbeit. Außenministerin Baerbock wird sich daher mit einer großen US-Kongressdelegation austauschen. Die Teilnahme von parteiübergreifenden US-Kongressdelegationen ist langjährige Tradition bei der MSC. Gemeinsam ins Gespräch zu kommen und Stimmen aus den verschiedenen politischen Lagern zu hören, ist nicht nur mit Blick auf die anstehende Präsidentschaftswahl in den USA besonders wichtig.
Hinzu kommen zahlreiche weitere Veranstaltungen wie zum Beispiel ein Treffen zur Bedeutung feministischer Außenpolitik für die Menschen in Afghanistan, auf Einladung von Außenministerin Baerbock und der Ministerin für Auswärtige Angelegenheiten von Kanada, Mélanie Joly, sowie ein Austausch einer großen Gruppe sicherheitspolitisch engagierter Frauen, an der unter anderem die ehemalige Außenministerin und US-Senatorin Hillary Clinton teilnehmen wird.
Themenschwerpunkt der Veranstalter
„Lose-Lose?“ ist das Motto der Münchner Sicherheitskonferenz 2024. Dahinter verbirgt sich für die Autorinnen und Autoren des gleichnamigen Berichts, dass sich angesichts wachsender geopolitischer Spannungen und zunehmender wirtschaftlicher Unsicherheit viele Regierungen nicht länger auf die Vorteile globaler Zusammenarbeit konzentrieren. Stattdessen, so die Autorinnen und Autoren, sind viele Länder zunehmend besorgt darüber, dass sie weniger von internationaler Kooperation profitieren als andere. Sie warnen, dass dieser Fokus zu einer Dynamik des „Lose-Lose“ führen könnte: eine Abwärtsspirale also, die eine Zusammenarbeit gefährdet und die bestehende internationale Ordnung untergräbt, die trotz ihrer Mängel immer noch dazu beitragen kann, den sprichwörtlichen Kuchen zum Wohle aller wachsen zu lassen. Deutschland wird seinen Beitrag zu einem guten Miteinander auf der Basis des internationalen Rechts leisten. Wir schauen über Europa hinaus, helfen bei Krisen und Konflikten weltweit und stehen mit unserem Engagement, von humanitärer Hilfe bis hin zur Klimaaußenpolitik, für Menschen weltweit ein.