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Deutschland gibt sich erstmals eine umfassende China-Strategie
Die Bundesregierung legt mit ihrer umfassenden China-Strategie einen Kompass für unser Handeln vor., © kiono
China hat sich verändert. Deshalb müssen auch wir unseren Umgang mit China verändern. Die Bundesregierung legt mit ihrer umfassenden China-Strategie einen Kompass für unser Handeln vor. Hier erfahren Sie, was drinsteht.
China hat in den letzten Jahrzehnten starkes Wirtschaftswachstum und beachtlichen Wohlstand erreicht und die Armut im Land auf beeindruckende Art verringern können. Dabei haben China und auch Europa vom verstärkten politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Austausch sehr profitiert.
Diesen positiven Entwicklungen in China stehen Rückschritte bei bürgerlichen und politischen Rechten gegenüber. Und Chinas Wirtschaftspolitik zielt darauf, die eigene Abhängigkeit vom Ausland zu verringern, während es die Abhängigkeiten anderer von China zu steigern sucht. Außenpolitisch tritt China deutlich offensiver auf und versucht, die bestehende regelbasierte internationale Ordnung umzugestalten – mit Auswirkungen auch auf die europäische und globale Sicherheit.
Mit diesen Herausforderungen, vor die uns China stellt, müssen wir umgehen – und zugleich den Austausch und die Zusammenarbeit mit China weiterhin suchen und stärken. China bleibt für uns unverzichtbarer Partner zur Bekämpfung des Klimawandels, zur Lösung der Schuldenkrisen einzelner Staaten, für Ernährungssicherheit und damit auch für Stabilität weltweit. China ist zugleich Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale. Diesen Dimensionen trägt die China-Strategie der Bundesregierung Rechnung.
Was steht in der China-Strategie?
Die Strategie legt die Sichtweise der Bundesregierung auf den Stand und die Perspektiven der Beziehungen mit China dar. Sie versetzt die Bundesregierung in die Lage, in diesen komplexen Beziehungen unsere Werte und Interessen besser zu verwirklichen. Sie zeigt Wege und Instrumente auf, um angesichts des Wettbewerbs und der systemischen Rivalität die Zusammenarbeit mit China fortzusetzen, ohne unsere freiheitlich-demokratische Lebensweise, unsere Souveränität, unseren Wohlstand, unsere Partnerschaften mit anderen oder unsere Sicherheit zu gefährden. Sie soll den Rahmen setzen, innerhalb dessen die einzelnen Ministerien ihre Politik gegenüber China kohärent gestalten. Und sie soll die Grundlage bilden für verstärkte chinapolitische Koordinierung in Deutschland, in Europa und darüber hinaus.