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„Deutschland – Europa – Asien: Das 21. Jahrhundert gemeinsam gestalten“: Bundesregierung beschließt Indo-Pazifik-Leitlinien
In den vergangenen Jahren hat der indo-pazifische Raum wirtschaftlich und politisch erheblich an Bedeutung gewonnen. Die Bundesregierung stellt nun die Weichen für ihre künftige Politik mit den Ländern im Indo-Pazifik.
Warum braucht Deutschland eine Strategie zum Indo-Pazifik?
Mehr als die Hälfte der weltweiten Bevölkerung lebt in Ländern, die durch den indischen Ozean und den Pazifik geprägt werden. In den vergangenen Jahrzehnten haben Staaten wie Vietnam, China oder Indien ein rasantes wirtschaftliches Wachstum erlebt: Inzwischen trägt die Region fast 40% zum weltweiten BIP bei. Mit dem Aufstieg Asiens gewinnt das Gebiet auch wirtschaftlich und politisch an Bedeutung. Gleichzeitig nimmt die strategische Konkurrenz über den Einfluss in der Region zu. Der Indo-Pazifik wird zum Schlüssel für die Ausgestaltung der internationalen Ordnung im 21. Jahrhundert.
Geopolitische Machtverschiebungen im Indo-Pazifik haben auch unmittelbare Auswirkungen auf Deutschland: Die Volkswirtschaften im europäischen und im indo-pazifischen Raum sind durch globale Lieferketten eng miteinander vernetzt. Wichtige Handelsrouten führen durch den Indischen Ozean, das Südchinesische Meer und den Pazifik. Wenn Konflikte in der Region die Sicherheit und Stabilität dort beinträchtigen, hat das auch für Deutschland Folgen. Deswegen will die Bundesregierung die Zusammenarbeit mit den Ländern im Indo-Pazifik ausbauen.
Ziele der Leitlinien
Mit der Strategie bringt sich Deutschland aktiv in die Gestaltung der internationalen Ordnung im Indo-Pazifik ein. Die Covid-19-Pandemie und ihre Auswirkungen haben erneut gezeigt: Wir stehen weltweit vor Herausforderungen, die wir nur bewältigen können, wenn wir als Staaten zusammenarbeiten. Wichtiges Ziel ist daher die Stärkung von Strukturen internationaler Kooperation - insbesondere des Staatenbündnisses ASEAN, mit dem auch Deutschland künftig enger kooperieren möchte.
Zu den größten Herausforderungen global – aber gerade auch im Indo-Pazifik-Raum - gehört der Kampf gegen den Klimawandel und gegen die Verschmutzung der Meere. Hier will die Bundesregierung mit den Ländern des Indo-Pazifiks gemeinsam Lösungen finden.
Es gibt viele Bereiche in denen Deutschland intensiver mit den Staaten der Region zusammenarbeiten will - sei es zur Stärkung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten sowie dem Austausch in Kultur, Bildung und Wissenschaft. Dem sicherheitspolitischen Sektor kommt dabei eine besondere Rolle zu.
Auch die Wirtschaftsbeziehungen sollen ausgebaut werden – u.a. durch den Abschluss von EU-Freihandelsabkommen mit weiteren Ländern des Indo-Pazifiks. Dabei gilt es auch, durch eine Diversifizierung von Partnerschaften einseitige Abhängigkeiten zu vermeiden. Weitere Themen sind die Digitalisierung, die Vernetzung oder visionäre Zukunftstechnologien – Fragen, die für die globale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands wichtig sind. Hierzu gehört auch der gesellschaftliche Diskurs über den freien Zugang zu Informationen und den Schutz vor Fehlinformationen.
Mit den Leitlinien will die Bundesregierung nicht zuletzt eine europäische Strategie zum Indo-Pazifik fördern. Deshalb greift die Strategie europäische Politikansätze auf und bietet Anknüpfungspunkte für eine engere Zusammenarbeit auch auf EU-Ebene.
