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Deutschland und der Indo-Pazifik – drei Jahre verstärktes Engagement in einer weltpolitischen Schlüsselregion
Containerschiff im Tiefwasserhafen Yangshan, VR China, © CFOTO
Obwohl weit weg ist der Indo-Pazifik enorm wichtig für Europa –viele globale Fragen des 21. Jahrhunderts werden sich dort entscheiden. Was Deutschland tut, um im Indo-Pazifik mehr Flagge zu zeigen, erfahren Sie hier und im gerade erschienenen Fortschrittsbericht der Bundesregierung.
Zwischen Indischem Ozean und Pazifik liegen die am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften der Welt. Die Region macht ein Drittel des außereuropäischen Handels aus. Über 60 % der Weltbevölkerung leben in der Indo-Pazifik-Region und über 60 % des globalen Bruttoinlandsproduktes werden dort erwirtschaftet. Dabei ist die Region nicht frei von Spannungen.
Vor 3 Jahren hat die damalige Bundesregierung mit den Leitlinien Indo-Pazifik einen Wegweiser für das deutsche Engagement in dieser weltpolitischen Schlüsselregion vorgelegt. Heute wurde der dritte Fortschrittsbericht veröffentlicht, in dem das Engagement des vergangenen Jahres in seiner ganzen Bandbreite illustriert wird. Wie wichtig die Region ist, zeigen auch die zahlreichen hochrangigen politischen Besuche in die Region - Bundespräsident, Bundeskanzler und Außenministerin reisten seit ihrem Amtsantritt jeweils gleich mehrfach dorthin. Und vor kurzem hat Deutschland seine erste Botschaft in den kleinen pazifischen Inselstaaten eröffnet: auf Fidschi.
Klimakooperation im Fokus
Mehr als die Hälfte der globalen CO2-Emissionen werden im Indo-Pazifik ausgestoßen, 20 von 33 Mega-Städten weltweit befinden sich hier. Im vergangenen Jahr hat Deutschland daher auch seine Zusammenarbeit in Klimafragen mit der Region deutlich ausgebaut: Mit Indonesien und Vietnam wurden im Rahmen der G7 sogenannte Just Energy Transition Partnerships (JETP) vereinbart, mit denen diese Länder auf ihrem eigenen Weg zum Ausstieg aus Kohle und zum Übergang zu erneuerbaren Energien unterstützt werden. Australien, Indonesien, Südkorea und Singapur traten dem von der Bundesregierung initiierten Klimaclub neu bei, in dem sich Länder mit ambitionierten Klimazielen eng absprechen und voranschreiten wollen. Auch in der Partnerschaft mit der Regionalorganisation ASEAN (Association of Southeast Asian Nations) bildet Klimaschutz nunmehr einen neuen besonderen Schwerpunkt.
Bedrohung durch steigende Meeresspiegel
Kaum einer weiß besser, welche existentielle Bedrohung der Klimawandel ist, als die pazifischen Inselstaaten. Im August 2023 eröffnete Deutschland eine Botschaft in Suva, der Hauptstadt des südpazifischen Inselstaats Fidschi. Das ist nicht irgendeine neue Auslandsvertretung, sondern damit bekennt sich Deutschland langfristig zur Zusammenarbeit mit den Inselstaaten des Pazifiks gerade auch im Kampf gegen den Klimawandel.
Die Bundesregierung trat dafür auch wichtigen internationalen Initiativen bei, wie der neu gegründeten Initiative Partners in the Blue Pacific. Diese dient dazu, das Engagement in den pazifischen Inselstaaten zu koordinieren. Weitere Mitglieder sind Australien, Großbritannien, Japan, Kanada, Neuseeland, Südkorea und die USA. Mit der Rising Nations Initiative trägt Deutschland angesichts der existentiellen Bedrohung durch steigende Meeresspiegel dazu bei, die pazifischen Inselstaaten physisch wie kulturell zu erhalten.
Frieden, Sicherheit und Stabilität stärken
Deutschland hat als international stark vernetzte Handelsnation ein großes Interesse an freien Schifffahrtswegen und an der Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität in der Region. Deshalb engagieren wir uns auch sicherheitspolitisch stärker als zuvor. Seit 2023 ist der Indo-Pazifik neue Partnerregion der sogenannten Ertüchtigungsinitiative der Bundesregierung, mit der wir unsere Partner so unterstützen wollen, dass sie eigene Krisenprävention und Krisenbewältigung betreiben können, zum Beispiel durch bestimmte Beratungen oder Ausstattung mit geeigneter Ausrüstung. Mit Transportflugzeugen und Eurofightern der Luftwaffe nahm Deutschland in diesem Jahr auch an multilateralen Militärübungen in Australien teil. Grundlage der internationalen Ordnung ist das Völkerrecht. Gemeinsam mit unseren Partnern setzen wir uns dafür ein, dass Differenzen friedlich und auf Grundlage des Rechts – zum Beispiel dem internationalen Seerechtsabkommen (UNCLOS) – beigelegt werden.
Europäische Leuchtturmprojekte in der Region
Unsere Wirtschaftsbeziehungen weiter zu diversifizieren und globalen Partnern attraktive Angebote zu machen, ist ein zentrales Element der deutschen Indo-Pazifik-Politik. Besonders wichtig sind hierbei auch die Bemühungen der Europäischen Union für neue, nachhaltige Freihandelsabkommen mit Partnern in der Region sowie die EU-Konnektivitätsstrategie Global Gateway, die Investitionen in hochwertige Infrastruktur vorsieht. Davon sind zahlreiche auch in der Region vorgesehen, wie zum Beispiel der Ausbau des sogenannten ASEAN Highway No. 13, der die Menschen in Laos, Vietnam und Thailand in Zukunft besser miteinander verbinden soll.