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Gemeinsam in Europa - Außenministerin Baerbock reist nach Tschechien und in die Slowakei
Außenministerin Baerbock mit ihrem tschechischen Amtskollegen Jan Lipavský, © Xander Heinl/photothek.de
Außenministerin Baerbock ist heute in Prag und Bratislava. Im Fokus ihres Besuchs stehen die starke Antwort Europas auf den Krieg Russlands in der Ukraine, die gelebte Solidarität mit den Ukrainerinnen und Ukrainern und enge Abstimmung für eine noch stärkere und zukunftsfähige Europäische Union.
In Prag wird Außenministerin Baerbock ihren tschechischen Amtskollegen Jan Lipavský treffen. Im Anschluss werden beide als Symbol für die deutsch-tschechische Aussöhnung erstmals gemeinsam die Gedenkstätte Lidice besuchen.
Am 10. Juni 1942 verübten deutsche Truppen dort ein Massaker, bei dem nicht nur die gesamte männliche Bevölkerung über 15 Jahren getötet, sondern auch das gesamte Dorf Lidice zerstört wurde. Ein Pfeiler deutscher Außenpolitik bleibt das Wachhalten der Erinnerung an die schrecklichen Verbrechen deutscher Truppen und deutscher Besatzung während der Weltkriege.
Tschechische EU-Ratspräsidentschaft und gemeinsamer Arbeitsplan zwischen Berlin und Prag
Es wird bei dem Besuch in Prag auch um das gemeinsame Vorankommen in Europa gehen. Tschechien hat vor wenigen Wochen, am 1. Juli, die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Sie steht unter dem Motto „Europa als Aufgabe“ und ganz im Zeichen der europäischen Antwort auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine: So soll die Energieversorgung der EU gesichert sowie die europäische Verteidigungsfähigkeit und Cybersicherheit gestärkt werden. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf dem Wiederaufbau der Ukraine und die Unterstützung von Geflüchteten. Hier ziehen Deutschland und Tschechien an einem Strang.
Als Zeichen der engen deutsch-tschechischen Zusammenarbeit werden Außenministerin Baerbock und ihr tschechischer Amtskollege zudem ein Arbeitsprogramm für den Zeitraum 2022-2024 unterzeichnen. Darin setzen sich beide Länder konkrete Ziele, wie den Ausbau des Tschechisch-Unterrichts an Schulen und Universitäten in Deutschland oder der des Bahnverkehrs zwischen beiden Ländern. In Planung ist auch die Einrichtung einer Wasserstoff-Fernbuslinie Dresden-Usti nad Labem-Prag.
Slowakei – gelebte Solidarität mit der Ukraine: „Wir sind zusammen“
Im Anschluss wird Außenministerin Baerbock weiter in die Slowakei reisen. Die Slowakei ist als Nachbarland ganz unmittelbar von den Folgen des brutalen russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine betroffen. Die Slowakinnen und Slowaken zeigen gelebte europäische Solidarität durch die große Unterstützung bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten.
Die Außenministerin wird die slowakische Integrationsinitiative „Sme Spolu“, auf Deutsch: „Wir sind zusammen“, besuchen. Die Betreuerinnen und Betreuer der Initiative unterstützen mit großem Einsatz minderjährige ukrainische Geflüchtete in Bratislava. Sie erleichtern ihnen beispielsweise durch Kunst- und Kulturaktivitäten die Ankunft in der Slowakei.
Außenministerin Baerbock wird zudem ihren slowakischen Amtskollegen Ivan Korčok zu einem Gespräch treffen. Die deutsch-slowakische Zusammenarbeit ist eng und vertrauensvoll. Daher soll ein Aktionsplan 2022-2024 vereinbart werden, mit konkreten gemeinsamen Projekten, z.B. in Bildung und Wissenschaft, Klima- und Umweltschutz sowie in vielen anderen Themenbereichen.