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Mehr als nur eine Sprache: Außenministerin Baerbock in Salzburg beim Treffen deutschsprachiger Außenministerinnen und Außenminister
Außenministerin Baerbock und ihre vier Amtskolleginnen und Amtskollegen vor der malerischen Kulisse von Salzburg., © Photothek / Thomas Trutschel
Einmal im Jahr treffen sich die Außenminister und Außenministerinnen aus Deutschland, Österreich, Luxemburg, Liechtenstein und der Schweiz zum gemeinsamen Austausch. Worum es heute in Salzburg geht, lesen Sie hier.
Die vorwiegend Deutsch sprechenden Länder Deutschland, Liechtenstein, Luxemburg, Österreich und Schweiz vereinen gut 100 Millionen Menschen im Herzen Europas. Sie bilden einen eng verflochtenen Kultur- und Wirtschaftsraum. Für viele Menschen gehört der Grenzübertritt zum Einkaufen, zum Arbeiten oder dem Besuch von Freunden oder Familie zum Alltag. Über den Schengen-Raum sind Personenkontrollen an den Grenzen zwischen allen fünf Ländern auf Ausnahmesituationen beschränkt. Auch politisch gibt es enge Verbindungen – auf unterschiedlicher Grundlage. So kommen in Salzburg drei EU-Länder, zwei NATO Mitglieder, zwei EFTA-Staaten und ein Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums EWR zusammen. Ein gemeinsamer Handelsraum verbindet alle fünf Staaten.
Die Agenda des heutigen Treffens ist voll. Im Zentrum steht auch mehr als ein Jahr nach dem russischen Angriff auf die Ukraine Europas geopolitisch fundamental veränderte Lage in der Welt. Die Außenministerinnen und Außenminister werden über die weitere zivile, finanzielle, aber auch militärische Unterstützung der Ukraine sprechen. Dabei wird die Umsetzung und nationale Durchsetzung der infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine gegen Russland verhängten Sanktionen eine wichtige Rolle spielen. Es geht vor allem darum, wie in den jeweiligen Ländern eine Umgehung verhindert werden kann. Die Außenministerinnen und Außenminister werden sich zudem zu Fragen der Strafverfolgung von in der Ukraine verübten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit (der sogenannten Accountability) austauschen.
Zudem werden die Außenministerinnen und Außenminister über Migrationsfragen und die EU-Erweiterungspolitik sprechen. Das zukünftige Verhältnis der EU zur Schweiz wird ebenfalls ein Thema sein. Nachdem 2021 die Verhandlungen über ein sogenanntes „institutionelles Rahmenabkommen“ am „Nein“ der Schweiz gescheitert sind werden sich die Außenministerinnen und Außenminister über den aktuellen Stand der Gespräche zwischen Bern und Brüssel austauschen.