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Europe United: Deutschland und Estland – gemeinsam gegen Desinformation im Netz
Eine Teilnehmerin der „Autumn School Resilience League“, © Auswärtiges Amt
Gemeinsam arbeiten Deutschland und Estland daran, die Bevölkerung widerstandsfähiger gegen Desinformationskampagnen von außen zu machen. Der Förderung unabhängiger Medien und einer freien und kritischen Zivilgesellschaft kommt dabei eine Schlüsselrolle zu.
Estland ebenso wie Lettland und Litauen sehen sich seit der Wiedererlangung ihrer Unabhängigkeit starken Desinformationskampagnen ausgesetzt, eine Situation die sich seit dem Ukraine-Konflikt nochmals verschärft hat. Hannes Krause ist der Leiter der Abteilung für strategische Kommunikation in der estnischen Staatskanzlei. Sein Team hat sich zum Ziel gesetzt, Kampagnen besser zu erkennen, die Bevölkerung darüber gezielt zu unterrichten und die Verbreitung von Falschinformationen zu stoppen. Für ihn ist klar:
Die Hauptgefahren für Estland gehen von geschickt orchestrierten, subversiven Aktivitäten aus, die sich nicht nur gegen Estland, sondern gegen alle liberal-demokratischen Gesellschaften richten. Ziel ist stets, die Gesellschaft zu polarisieren und zu spalten und die Reputation von demokratischen Institutionen zu unterminieren.
Gemeinsame Projekte für eine starke Zivilgesellschaft und für hochqualitative Medienangebote
In einer gemeinsamen Erklärung auf Außenminister-Ebene hat Deutschland Unterstützung gegen Desinformation zugesagt. In diesem Jahr konnten bereits knapp zwanzig Projekte mit lokalen Partnern in Estland realisiert werden, insbesondere zur Förderung unabhängiger Medien in estnischer und russischer Sprache. Genauso entscheidend wie die Unabhängigkeit der Medien ist die Förderung des zivilgesellschaftlichen Engagements und Zusammenhalts. Ein Beispiel dafür ist die “Autumn School Resilience League”, die vom Projektpartner National Center of Defence and Security Awareness (NCDSA) zusammen mit einem estnischen Think-Tank International Centre for Defence and Securiry (ICDS) durchgeführt wurde und in diesem Jahr 70 junge Expertinnen und Experten aus den baltischen Staaten und den Ländern der Östlichen Partnerschaft zusammenbrachte. Im Fokus: Resilienz gegen Desinformation stärken sowie gesellschaftlicher Polarisierung und Radikalisierung entgegenwirken. Die beiden Leiter der Projektpartner, Dmitri Teperik und Grigori Senkiv, sind überzeugt:
„Gesellschaftliche Resilienz kann nicht von oben verordnet werden, sondern muss sich von unten entwickeln und zivilgesellschaftlich getragen werden. Formate wie die Autumn School sind essentiell, damit sich Gruppen und Experten über Länder- und Sprachgrenzen hinweg zusammenschließen und besser kooperieren können.“
Aktiver Partner im Bereich strategische Kommunikation und Digitalisierung
Die estnische Regierung bringt sich aktiv auch in die strategische Kommunikation innerhalb der Europäischen Union und der NATO ein und hat Experten in die „East StratCom Task Force“ des Europäischen Auswärtigen Dienstes und zum NATO Strategic Communications Centre of Excellence (NATO StratCom CoE) nach Riga entsandt. Auch das Auswärtige Amt hat 2016 einen Fachbereich für Stategische Kommunikation geschaffen. Ein wichtiges Ziel: Desinformationen in Medien und Internet mit verlässlichen Fakten entgegentreten. Hannes Krause und sein Team in Estland sind dabei sehr enge, wichtige Partner, gerade auch bei der Koordinierung des EU-Aktionsplans gegen Desinformation, der die Europäische Union in diesem Bereich stärker aufstellen soll. Von den langjährigen Erfahrungen Estlands, Lettlands und Litauens können Deutschland und die EU viel lernen.
Resilientes Europa: Für einen aufgeklärten und verantwortungsvollen Umgang mit Inhalten im Netz
Außenminister Heiko Maas plant unter dem Schlagwort „resilientes Europa“ für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2020 eine Initiative für einen aufgeklärten und verantwortungsvollen Umgang mit Inhalten im Netz. Hierzu will Deutschland mit europäischen Bürgerinnen und Bürger in einen Dialog über das Verhältnis von Demokratie und Digitalisierung treten. Die Erfahrungen bei der Resilienz-Bildung mit Estland geben hierzu wichtige Impulse.