Von Oslo nach Wismar: Nach Ende des NATO-Treffens in Oslo wird Außenministerin Baerbock heute nach Wismar weiterreisen. Der Grund dafür ist der aktuelle Vorsitz Deutschlands im Ostseerat. Außenministerin Baerbock hat ihre Amtskolleginnen und Amtskollegen der Mitgliedsstaaten des Ostseerats für den 1. und 2. Juni nach Wismar eingeladen. Die Hansestadt an der Ostseeküste steht mit ihrer Geschichte wie kaum ein anderer Ort Deutschlands für die engen Verflechtungen im Ostseeraum, aber auch für eine über die Jahrhunderte wechselvolle Geschichte der Region.

Folgen von Russlands Krieg gegen die Ukraine

Der Ostseerat ist eine Regionalorganisation mit Sitz in Stockholm, die 1992 gegründet wurde. Mitglieder sind derzeit acht Ostseeanrainerstaaten: Deutschland, Dänemark, Estland, Finnland, Litauen, Lettland, Polen und Schweden; sowie Island, Norwegen und die EU. Die außen- und sicherheitspolitische Lage im Ostseeraum hat sich durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine stark verändert – diese neue sicherheitspolitische Realität wird selbstverständlich auch bei dem Treffen in Wismar eine Rolle spielen. Russlands Mitgliedschaft wurde infolge des Angriffs auf die Ukraine durch die übrigen Mitglieder suspendiert. Russland ist anschließend im Mai 2022 aus der Organisation ausgetreten.

Die elf Mitglieder haben daraufhin entschieden, den Ostseerat noch stärker als Forum für den politischen Dialog und die praktische Zusammenarbeit zu nutzen. Seit seiner Gründung hat sich der Ostseerat zu einem breiten Netzwerk zwischenstaatlicher Kooperation auf zahlreichen Fachgebieten rund um die Ostsee entwickelt.

Prioritäten des deutschen Vorsitzes im Ostseerat: Energie, Jugend­austausch und Munitions­bergung

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Konkret werden bei dem Treffen in Wismar u.a. die drei Schwerpunktthemen des einjährigen deutschen Vorsitzes besprochen. Zum einen ist es das gemeinsame Ziel, die Energiesicherheit im Ostseeraum durch den Ausbau erneuerbarer Energien, insbesondere von Offshore-Windkraft, zu stärken. Mit diesem Thema werden sich die Außenministerinnen und Außenminister während ihres Arbeitsessens im Stadtgeschichtlichen Museum Wismar im Schabbellhaus befassen. Anfang Mai 2023 fand im Auswärtigen Amt das „Baltic Offshore Wind Forum“ statt, bei dem sich staatliche und wirtschaftliche Akteure aus dem gesamten Ostseeraum über die Herausforderungen des Ausbaus der Windkraft und Energieinfrastruktur in der Ostsee ausgetauscht haben. Dabei ging es um konkrete Wege zum Ausbau: So haben bei dem Forum beispielsweise Unternehmen aus Deutschland und dem Baltikum vereinbart, die Netzinfrastruktur zur Übertragung von Strom aus baltischen Offshore-Windparks auszubauen.

Die Stärkung der Resilienz unserer demokratischen Gesellschaften, vor allem auch durch Bildung und Jugendaustausch, wird ein weiteres Thema sein. Im Rahmen des Treffens wird es einen gemeinsamen Austausch der Außenministerinnen und Außenminister des Ostseerats mit Jugendvertreterinnen und Jugendvertretern geben. Vom 21. bis 25. Mai haben junge Menschen aus den Mitgliedsstaaten des Ostseerats im Rahmen des “CBSS Youth Ministerials” in Berlin gemeinsam Projekte zur Stärkung gesellschaftlicher Resilienz in der Region entwickelt, die sie nun in Wismar vorstellen werden.

Eine Last aus der Geschichte im Ostseeraum, vor allem aus den Weltkriegen, sind Munitions- und Kampfmittelaltlasten auf dem Meeresgrund. Das Ostseeratstreffen beginnt daher auch mit einem Austausch und der Präsentation von Technik zur Bergung von Munitionsaltlasten durch Forschungseinrichtungen und Unternehmen im Alten Hafen Wismars.