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Lateinamerika und die Karibik: eine strategisch wichtige Region
Lateinamerika-und-Karibik-Konferenz im Auswärtigen Amt im Mai 2019, © Florian Gaertner/photothek.net
Die EU, Deutschland und die Länder Lateinamerikas teilen zahlreiche Werte und Interessen. Ein wichtiges Ziel ist das Engagement für Demokratie und eine Stärkung der regelbasierten internationalen Ordnung. Deutschland setzt sich für die Intensivierung der Partnerschaft ein.
Die EU, Deutschland und die Länder Lateinamerikas und der Karibik haben ein vitales Interesse an einer regelbasierten internationalen Ordnung, in der nicht das Recht des Stärkeren, sondern die Stärke des Rechts herrscht. Lösungen für globale Herausforderungen wie die Covid-19-Pandemie oder die Klimakrise sollen gemeinsam und in multilateralen Foren gefunden werden. Dafür hat die EU eine Strategische Partnerschaft mit Lateinamerika und der Karibik vereinbart. Deutschland hat mit der 2019 ins Leben gerufenen Lateinamerika- und Karibik-Initiative weitere Impulse für eine intensivierte Zusammenarbeit in einer Reihe von Bereichen gesetzt.
Strategische Partnerschaft der EU mit Lateinamerika
Die Strategische Partnerschaft zwischen der EU und Lateinamerika umfasst alle Länder der EU, Lateinamerikas und der Karibik und damit mehr als eine Milliarde Menschen. Sie wurde im Juni 1999 beim ersten EU-LAK-Gipfel in Rio de Janeiro begründet. Beide Regionen arbeiten auf dieser Grundlage auf politischem, wirtschaftlichem, kulturellem und wissenschaftlich-technologischem Gebiet eng zusammen. Neben Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs finden regelmäßig Treffen auf Minister- und hochrangiger Beamtenebene statt. Sie sind ein Forum des politischen Dialogs zu wichtigen globalen Fragen und Impulsgeber für die Ausgestaltung der konkreten bi-regionalen Beziehungen, wie beispielsweise Assoziierungs- oder Partnerschaftsabkommen und die Ausrichtung der Entwicklungszusammenarbeit. Die Assoziierungsabkommen mit einzelnen Regionalgruppen oder Ländern sind dabei wesentlicher Bestandteil der Beziehungen zwischen der EU einerseits und Lateinamerika und der Karibik andererseits.
2008 wurde ein umfassendes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA) der EU mit der Subgruppe karibischer Staaten innerhalb der Gruppe afrikanischer, karibischer und pazifischer Staaten (AKP), dem CARIFORUM, unterzeichnet. Während des EU-LAK-Gipfels 2010 wurden die Verhandlungen zu einem Assoziierungsabkommen mit Zentralamerika und zu Multiparteien-Handelsabkommen mit Peru und Kolumbien abgeschlossen. Die Abkommen sind 2013 in Kraft getreten. Im Januar 2017 ist auch Ecuador dem Multiparteien-Abkommen beigetreten. Die Verhandlungen zu einem umfassenden Assoziierungsabkommen der EU mit dem Mercosur wurden 2019 abgeschlossen. Die Ratifizierung ist noch nicht erfolgt.
Die weitreichenden Assoziierungs- bzw. Kooperationsabkommen der EU mit Mexiko (in Kraft seit 2000) und Chile (seit 2005) befinden sich im Modernisierungs- bzw. Ratifizierungsprozess.
Lateinamerika-und-Karibik-Initiative des Auswärtigen Amts
Die 2019 von Außenminister Heiko Maas ins Leben gerufene Lateinamerika- und-Karibik-Initiative des Auswärtigen Amtes stärkt die Kooperation zwischen Deutschland und der Region, insbesondere im Hinblick auf Wirtschaft, Wissenschaft, Klimapolitik und Rechtsstaatszusammenarbeit. Sie umfasst aber auch Zukunftsthemen wie Digitalisierung und Künstliche Intelligenz. Den Grundstein für diese strategische Kooperation legte Außenminister Heiko Maas bei seiner Lateinamerika-Reise im April und der Lateinamerika-und-Karibik-Konferenz im Auswärtigen Amt im Mai 2019, an der über 20 Außenministerinnen und Außenminister sowie zahlreiche Expertinnen und Experten teilnahmen. Das Konferenzformat hat zwischenzeitlich mehrere Fortsetzungen erfahren, – nicht zuletzt, um nationalistischen Tendenzen weltweit mit einem breiten multilateralen Bündnis zu begegnen.
Eine Folgekonferenz fand pandemiebedingt auf Einladung von Außenminister Heiko Maas virtuell im Juni 2020 statt. 26 Außenministerinnen und -minister sowie die Exekutivsekretärin der VN-Wirtschaftskommission nahmen teil, um sich über Möglichkeiten der Zusammenarbeit bei der Eindämmung der Corona-Pandemie sowie ihrer wirtschaftlichen Folgen auszutauschen.
Das Treffen der europäischen, lateinamerikanischen und karibischen Außenministerinnen und Außenminister im Dezember 2020 im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ergänzte die Lateinamerika- und Karibik-Initiative um eine europäische Dimension.