Der Einsatz für Menschenrechte ist eine Querschnittsaufgabe staatlichen Handelns in Deutschland. Mit den periodisch veröffentlichten Menschenrechtsberichten legt die Bundesregierung Rechenschaft über ihr Engagement zur Wahrung der Menschenrechte im In- und Ausland ab.

Der 15. Menschenrechts-Bericht hebt einige Themen besonders hervor:

• Das „Schlaglicht Menschenrechte und Digitalisierung“ geht auf digitale Technologien ein, die von autokratischen Regimes zur Verletzung von Menschenrechten genutzt werden.
• Im „Schlaglicht: Herausforderungen des Klimawandels für den Schutz der Menschenrechte, gender-gerechte Strategien für die Bekämpfung des Klimawandels“ werden die Herausforderungen der Klimakrisefür den Schutz der Menschenrechte beleuchtet.
• Der Einsatz der Bundesregierung auf nationaler und europäischer Ebene zur Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch, insbesondere im Internet, wird in einem eigenen Schlaglicht vorgestellt.
• Über das Engagement der Bundesregierung zur Bekämpfung von Menschenhandel zum Zwecke sexueller Ausbeutung sowie zur Arbeitsausbeutung auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene gibt ebenfalls ein eigenes Kapitel Auskunft.

Diese Schlaglichter gliedern sich ein in die Gesamtstruktur des Berichts:

• „Aktionsplan Menschenrechte der Bundesregierung 2023-2024“ führt die herausragenden Prioritäten des Menschenrechtsengagements der Bundesregierung in den Jahren 2023 und 2024 auf.
• „Menschenrechte in Deutschland“ stellt die Menschenrechtsarbeit in Deutschland und den Umsetzungsstand der im aktuellen Zyklus des Staatenüberprüfungs-Verfahren der Vereinten Nationen (Universal Periodic Review, UPR) an Deutschland gerichteten und von Deutschland unterstützten Empfehlungen vor.
• „Menschenrechte in der Außen- und Entwicklungspolitik“ stellt das Engagement in internationalen Menschenrechtsforen und bei verschiedenen Menschenrechtsthemen vor dem Hintergrund einer wertegeleiteten, menschenrechtsorientierten Außen- und Entwicklungspolitik der Bundesregierung dar.
• „Menschenrechte weltweit“ beschreibt die Menschenrechtslage in ausgewählten Ländern und porträtiert das Menschenrechts- und Projektengagement Deutschlands sowie dessen Wirkung.

Hier können Sie den vollständigen Bericht herunterladen:

15. Bericht der Bundesregierung über ihre Menschenrechtspolitik PDF / 5 MB