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Außenministerin Baerbock reist erneut in den Nahen Osten
Außenministerin Annalena Baerbock und der jordanische Außenminister Ayman Safadi, © Kira Hofmann/photothek.de
Nach ihrer Reise letzte Woche nach Israel und Ägypten bricht die Außenministerin erneut in den Nahen Osten auf. Worum es bei dieser Reise geht, lesen Sie hier.
Nach ihrem Solidaritätsbesuch in Israel nach dem schrecklichen Terroranschlag der Hamas und Gesprächen in Ägypten am 13. und 14. Oktober reist Außenministerin Annalena Baerbock vom 19. bis 21. Oktober erneut in den Nahen Osten. Ihre Reise führt nach Jordanien, Israel und Libanon. Anschließend nimmt sie in Ägypten am “Cairo Summit for Peace” teil.
Die Lage ist immer noch hoch dramatisch: Vor rund zehn Tagen haben Anhänger der Hamas unvorstellbar brutalen Terror über Israel gebracht. Mehr als 1.300 Menschen sind diesen Terroranschlägen zum Opfer gefallen. Seitdem beschießen die Hamas und mit ihr verbündete Terrorgruppen Israel täglich mit Raketen. Das trifft israelische Familien, die immer noch um Angehörige bangen und gleichzeitig alle 30 Minuten in den Schutzraum laufen müssen.
In diesem Zusammenhang sagte Außenministerin Baerbock vor ihrer Reise:
Unsere unverbrüchliche Solidarität gilt Israel im Kampf gegen die Hamas. Israel hat das Recht, sich gegen den Hamas-Terror zu verteidigen – in dem Rahmen, den das Völkerrecht für solche Ausnahmesituationen vorgibt. Eine enorm schwierige Herausforderung angesichts eines grausamen Gegners, der Menschen als Schutzschilde missbraucht. Es ist das perfide Kalkül der Hamas, die palästinensische Zivilbevölkerung Tod, Not und Leid auszusetzen, um den Nährboden für weiteren Terrorismus zu schaffen. Und zugleich zielt der Terror darauf, die bisher erreichten Annäherungsschritte zwischen Israel und seinen arabischen Nachbarn in Gefahr zu bringen und die arabischen Länder vom globalen Norden zu trennen. Dieses terroristische Kalkül darf nicht aufgehen.
Auf ihrer Reise wird Außenministerin Baerbock ihren engen Austausch mit ihrem jordanischen Amtskollegen über die Lage im Nahen Osten fortsetzen. Die Minister sprachen erst letzte Woche in Berlin miteinander. Und auch in Tel Aviv wird Außenministerin Baerbock erneut politische Gespräche führen. Denn klar ist, der Kampf muss der Hamas gelten und nicht der palästinensischen Zivilbevölkerung.
Krisendiplomatie im Angesicht des Terrors der Hamas hat dabei die Kernthemen:
Außenministerin Baerbock wird auf ihrer Reise alle Gelegenheiten nutzen, um mit all denen, die über Kanäle zur Hamas verfügen, darüber zu sprechen, wie die von der Hamas aus Israel nach Gaza verschleppten Geiseln freigelassen werden können.
Gleichzeitig wird es bei der Reise auch um die humanitäre Lage der palästinensischen Zivilbevölkerung gehen, die aufgrund des Terrors der Hamas aktuell am Rande einer humanitären Katastrophe steht. Palästinensische Mütter fragen sich angesichts der katastrophalen Lage in Gaza, wie sie ihre kleinen Kinder noch versorgt bekommen. Außenministerin Baerbock wird darüber unter anderem mit Vertreterinnen und Vertretern von UNRWA sprechen. Die Helferinnen und Helfer der Organisation sind immer noch vor Ort tätig und können von ihren Erfahrungen und Einschätzungen berichten.
Außenministerin Baerbock unterstrich:
Die humanitäre Lage für hunderttausende unschuldiger Menschen in Gaza ist katastrophal. Es fehlt dort an allem. Dass internationale Hilfe, Lebensmittel, Wasser und medizinische Versorgung rasch und ungehindert bei den Menschen in Gaza ankommen, ist von zentraler Bedeutung.
Zudem sind viele deutsche Staatsangehörige weiterhin in Gaza. Es wird bei der Reise daher auch darum gehen, dass die deutschen Bürgerinnen und Bürger so rasch wie möglich aus Gaza ausreisen können.
Insbesondere in den Gesprächen in den Nachbarländern Israels Libanon und Jordanien wird es um das dritte Thema der Reise gehen, nämlich wie ein Ausbreiten des Hamas-Terrors zu einem regionalen Flächenbrand verhindert werden kann.