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Besuch am Golf: Außenministerin Baerbock reist nach Saudi-Arabien und Katar
Außenministerin Baerbock trifft ihren saudischen Amtskollegen Prinz Faisal bin Farhan Al Saud in Djidda, © Florian Gaertner/photothek.de
Außenministerin Baerbock reist vom 15. bis 17. Mai nach Saudi-Arabien und Katar, zwei Schlüsselakteure der Golfregion. Worum es bei ihren Gesprächen in Djidda und Doha gehen wird, lesen Sie hier.
Angesichts der zahlreichen Herausforderungen in der Region beginnend mit der akuten Krise in Sudan, den schon lange andauernden Konflikten in Syrien und in Jemen bis hin zur Machtübernahme der Taliban in Afghanistan ist ein belastbarer Dialog mit den Partnern am Golf für Deutschland und Europa essentiell. Denn:
Die Golfregion ist geopolitischer Dreh- und Angelpunkt zwischen Asien, Afrika und Europa, mit Einfluss weit über die Arabische Halbinsel hinaus.
- Außenministerin Annalena Baerbock
Außenministerin Baerbock reist zunächst nach Djidda, wo sich die saudi-arabische Regierung den Sommer über aufhält. Dort wird sie bilaterale Themen sowie Fragen der regionalen Krisendiplomatie mit ihrem Amtskollegen Prinz Faisal bin Farhan Al Saud besprechen. Saudi-Arabiens regionales Engagement hat sich zuletzt in Sudan gezeigt: Das Königreich vermittelt zwischen den Konfliktparteien, mit dem Ziel eines raschen Waffenstillstandes, und hat eine entscheidende Rolle bei der Evakuierung tausender Menschen aus Sudan gespielt.
Außenministerin Baerbock wird daher auch den Hafen von Djidda besuchen, an dem ein Großteil der Evakuierten angekommen ist, und sich dort mit Hafenmitarbeiterinnen über deren Erfahrungen austauschen. Anschließend trifft die Außenministerin Kunstschaffende in einem Kulturzentrum. Die Stimmen der Zivilgesellschaft in Saudi-Arabien zu hören ist wichtig, denn sie liefern entscheidende Treibkraft für gesellschaftlichen Wandel vor Ort. Die Menschenrechtslage in Saudi-Arabien ist weiterhin sehr schwierig.
Die ersten Schritte gesellschaftlicher Öffnung haben viele junge Menschen in Saudi-Arabien ermutigt. Für mich ist es daher selbstverständlich, dass eine Gesellschaft, die Vorbild für eine ganze Region sein will, auch auf die Stimmen seiner Frauen hört - online wie offline.
Am zweiten Tag ihrer Reise trifft Außenministerin Baerbock ihren jemenitischen Amtskollegen Mubarak sowie den UN-Koordinator für humanitäre Hilfe in Jemen, David Gressly, in Djidda. Der inzwischen mehr als neun Jahre andauernde Konflikt in Jemen hat die Infrastruktur des Landes zum großen Teil zerstört, über zwei Drittel der Bevölkerung - und damit über 23 Millionen Menschen - sind auf humanitäre Hilfe und Schutz angewiesen.
Deutschland engagiert sich als einer der größten humanitären Geber für die Jemenitinnen und Jemeniten. Für eine nachhaltige Verbesserung der Lage der Bevölkerung wird aber dringend eine dauerhafte Beilegung des Konflikts benötigt.
Dass Saudi-Arabien in Jemen nun auf Gespräche mit den Huthis setzt, ist der richtige erste Schritt. Nur eine politische Lösung kann das unfassbare Leid der Menschen in Jemen beenden.
Anschließend trifft Außenministerin Baerbock in Doha ihren katarischen Amtskollegen Scheich Mohammed bin Abdulrahman Al-Thani. Hierbei wird es ebenfalls um regionale Fragen wie auch die bilateralen Beziehungen Deutschlands mit Katar gehen. Als weiteres Thema wird die von arabischen Staaten angestrebte Normalisierung der Beziehungen zu Syrien auf der Agenda stehen, die aus Sicht Deutschlands wegen der anhaltenden Repression des Assad-Regimes an klare Bedingungen geküpft sein muss.
Außerdem wird Außenministerin Baerbock am letzten Tag ihrer Reise mit Vertreterinnen und Vertretern der International Labor Organisation Gespräche zum Thema Arbeitnehmerrechte führen. Dieses Thema war vor allem im Lichte der Fußballweltmeisterschaft in Katar in den Fokus gerückt.