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Krisendiplomatie im Team: Außenministerin Baerbock reist zum Treffen der G7-Außenministerinnen und -Außenminister nach Fiuggi
Familienfoto im Rahmen des Treffens der G7-Außenministerinnen und -Außenminister, © Photothek Media Lab
Nach den US-Wahlen beraten heute die G7-Außenministerinnen und -minister über die Unterstützung für die Ukraine. Für uns ist klar: Wir wollen weiter gemeinsam für die Sicherheit der Ukraine einstehen – und damit auch für unsere eigene Sicherheit. Dabei muss Europa noch mehr Verantwortung übernehmen.
Zwei Tage lang beraten die G7-Außenministerinnen und -minister in Fiuggi bei Rom über die Lage im Nahen Osten, die gemeinsame Unterstützung für die Ukraine und den Indo-Pazifik. Weitere Themen sind Afrika, Haiti und Venezuela. Die Treffen im Rahmen der G7 finden nicht ohne Grund etwas abseits der Hauptstädte statt: Hier haben die Außenministerinnen und -minister zwei Tage Zeit, um in Ruhe und vertraulich zu den zentralen sicherheits- und geopolitischen Herausforderungen zu beraten.
Unverbrüchlich an der Seite der Ukraine
Etwas mehr als 1.000 Tage nach Russlands Vollinvasion der Ukraine stehen die G7 weiter felsenfest an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer. Wie das Krisenteam G7 die Ukraine insbesondere im dritten Kriegswinter weiter unterstützt, darüber beraten die Außenministerinnen und -minister gemeinsam mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Andrii Sybiha. Die G7 haben 50 Milliarden Dollar Finanzhilfen für die Ukraine aufgebracht, die zu Beginn des kommenden Jahres zur Verfügung stehen werden. Im Rahmen der G7 müssen wir jetzt umso enger zusammenarbeiten, weil Länder wie Iran, Nordkorea und China Russlands Krieg gegen die Ukraine immer stärker unterstützen. Das betrifft den Einsatz nordkoreanischer Soldaten, aber auch Rüstungsgüter, die Russland zur Verfügung gestellt werden.
Lage im Nahen Osten
Die Gewaltspirale im Nahen Osten, die nach dem Massaker der Hamas vom 7. Oktober 2023 in Gang geraten ist, muss beendet werden. Die Hamas muss die Geiseln, die noch immer in ihrer Gewalt sind, freilassen. Sowohl in Gaza als auch im Libanon setzen wir uns für Waffenruhen ein. Die humanitäre Lage im Gaza-Streifen ist katastrophal. Deshalb setzen wir alles daran, dass mehr Hilfsgüter zu den notleidenden Menschen gelangen. Was wir im Rahmen der G7 zur Beendigung des Leids und für einen Weg aus dem Konflikt im Nahen Osten tun können, beraten die Außenministerinnen und -minister außerdem gemeinsam mit ihren Amtskollegen aus Ägypten, Jordanien, Katar, Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und dem Generalsekretär der Liga der Arabischen Staaten, die am Montag ebenfalls in Fiuggi zu Gast sind.
Für mehr Kooperation und Konnektivität im Indo-Pazifik
Im Rahmen der G7 setzen wir uns auch für einen freien und offenen Indo-Pazifik ein und das Seevölkerrecht, denn die freie Schifffahrt ist zentral für den freien Handel. So ist die Sicherheit Europas auch mit der Sicherheit im Indo-Pazifik eng verbunden. Deswegen bauen wir unsere Kooperationen und Partnerschaften weiter aus, um Abhängigkeiten zu verringern und unsere Lieferketten zu diversifizieren und abzusichern. Gemeinsam mit den Außenministern Indiens, Indonesiens, Koreas und der Philippinen geht es deswegen in Fiuggi auch um die Zusammenarbeit durch Handelsverträge, im Bereich Rohstoffe und seltene Erden sowie im Rahmen der EU-Infrastrukturinitiative Global Gateway.