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75 Jahre NATO: Der Jubiläumsgipfel in Washington
Festakt anlässlich des 75. Jahrestags der Unterzeichnung des Nordatlantikvertrags, © Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Vom 9. bis 11. Juli kommen die Staats- und Regierungschefs der NATO zum 75. Jubiläumsgipfel in Washington zusammen. Außenministerin Baerbock und Verteidigungsminister Pistorius begleiten Bundeskanzler Scholz. Worum es beim Gipfel geht, erfahren Sie hier.
Die NATO ist seit 75 Jahren Garant für Sicherheit und Freiheit – diesen Wert führt uns besonders der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine deutlich vor Augen. Beim Gipfel in Washington wird es darum gehen, wie sich das Bündnis, das inzwischen für die Sicherheit von fast einer Milliarde Bürgerinnen und Bürgern in den 32 NATO-Staaten sorgt, noch besser aufstellen und auch die Ukraine noch besser unterstützen kann.
Dazu werden die Mitgliedstaaten Ziele vereinbaren, um Abschreckung und Verteidigung des Bündnisses weiter auszubauen, um jede und jeden Einzelnen zu schützen. Die Stärkung der Rüstungsindustrie spielt dabei eine entscheidende Rolle. Die Alliierten haben ihre Verteidigungsfähigkeit insbesondere seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine bereits deutlich ausgebaut: Heute geben 23 Mitglieder des Bündnisses mehr als zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aus. Auch Deutschland hat das Ziel in diesem Jahr erreicht.
Ukraine-Unterstützung im Zentrum des Gipfels
Ein zentrales Thema auf dem Gipfel wird sein, die Unterstützung für die Ukraine zu stärken. Die Alliierten streben eine größere Rolle der NATO bei der Koordinierung an, und zwar bei der Unterstützung des Aufbaus von ukrainischen Streitkräften, die in der Lage sind, die russische Aggression abzuwehren. Dazu beabsichtigen die NATO-Mitgliedstaaten auch, der Ukraine im nächsten Jahr erneut Unterstützung in Höhe von mindestens 40 Milliarden Euro bereitzustellen, die bei den nächsten Gipfeln jeweils überprüft wird. Zum zweiten Mal tagt der NATO-Ukraine-Rat auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs, der auf dem letzten NATO-Gipfel in Vilnius eingerichtet wurde. Er soll die Ukraine durch praktische Zusammenarbeit näher an die NATO heranführen.
Die Spitzen der Europäischen Union sowie die Staats- und Regierungschefs von Australien, Japan, Neuseeland und Südkorea werden ebenfalls an einer Sitzung im Rahmen des Gipfels teilnehmen. Bei der Sitzung wird es neben der Unterstützung für die Ukraine vor allem auch um gemeinsame Herausforderungen im Informationsraum gehen, wie zum Beispiel die Abwehr von Cyberattacken oder Desinformation.
Schweden erstmals auf Ebene der Regierungschefs dabei
Das neue NATO-Mitglied Schweden nimmt zum ersten Mal als Alliierter auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs an einem Gipfel-Treffen teil. Es wird der letzte NATO-Gipfel des scheidenden Generalsekretärs Jens Stoltenberg sein. Ab dem 1. Oktober übernimmt der Niederländer Mark Rutte das Amt, darauf haben sich die NATO-Mitglieder Ende Juni geeinigt.