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Informelles Treffen der NATO-Außenministerinnen und -Außenminister in Berlin: Startschuss für das neue „Berlin Format“ der NATO
Heute treffen sich die Außenministerinnen und Außenminister der 30 Mitgliedstaaten der NATO in Berlin, © Janine Schmitz / photothek
Heute treffen sich die Außenministerinnen und Außenminister der 30 Mitgliedstaaten der NATO in Berlin. Das bedeutet: 30 Autokolonnen, 30 Flaggen und ein großer Konferenztisch mit 30 Plätzen im Auswärtigen Amt. Aber ein ganz normales Ministertreffen ist es aus verschiedenen Gründen nicht.
„Berlin Format“ als neue informelle Gesprächsrunde der NATO
Deutschland ist am Wochenende zum ersten Mal Gastgeber eines NATO-Treffens mit informellem Charakter. Die Ministerinnen und Minister treffen sich hier in einem sehr kleinen, vertraulichen Rahmen, statt eines vorstrukturierten Ablaufs ist ein offenerer, direkterer und interaktiverer Austausch das Ziel.
Insgesamt wird damit ein drittes jährliches Zusammentreffen der NATO-Außenministerinnen und -Außenminister eingeführt. Beschlossen haben die Verbündeten dies bei ihrem letzten Gipfel im Juni 2021 als Teil des NATO-2030-Reformprozesses, der die NATO fit für die Zukunft machen soll.
Finnland und Schweden als Sondergäste des Treffens
Am Samstag sind auch Schweden und Finnland zu den Gesprächen nach Berlin eingeladen. Beide Länder stehen kurz vor der Entscheidung, ob sie der NATO beitreten wollen. Ann Linde, die Außenministerin von Schweden, und Pekka Haavisto, der Außenminister von Finnland, werden die NATO-Außenministerinnen und Außenminister darüber informieren, wie das Meinungsbild und der Stand der Beratungen in Schweden und Finnland zu diesem Thema ist. Deutschland ist Schweden und Finnland eng verbunden und würde einen NATO-Beitritt begrüßen und unterstützen, sollten sie einen Antrag auf Mitgliedschaft stellen.
Russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine Schwerpunkt der Gespräche
Den inhaltlichen Schwerpunkt der Diskussionen der NATO-Außenministerinnen und Außenminister wird natürlich der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine bilden. Dabei wird es zum einen darum gehen, wie die Ukraine weiter in ihrer Verteidigung gegen diesen Angriff unterstützt werden kann. Außerdem wird Thema sein, welche Konsequenzen die NATO aus dem aggressiven russischen Verhalten für ihre eigene Sicherheit ziehen muss.
Letzte Abstimmungen zum neuen „Strategischen Konzept“ der NATO
Ein weiteres Thema des informellen Treffens der NATO-Außenministerinnen und Außenminister wird das sog. „Strategische Konzept“ der NATO sein. Nach dem Nordatlantikvertrag ist dieses Konzept das wichtigste Grundlagendokument der NATO. Beim nächsten NATO-Gipfel der Staats- und Regierungschefs im Juni in Madrid soll dieses neue strategische Konzept verabschiedet werden. Es befasst sich mit einer Vielzahl von Themen: vom Umgang der NATO mit Ländern wie Russland über China, Themen wie Abschreckung und Verteidigung bis hin zu sicherheitsrelevanten Herausforderungen wie Cyber-Angriffen, hybriden Bedrohungen und die Verbindung zwischen Klimawandel und Sicherheitsfragen.