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„Einer für alle, alle für einen“: Außenministerin Baerbock beim NATO-Treffen in Brüssel
Flaggen der NATO-Mitgliedsstaaten vor dem NATO-Hauptquartier in Brüssel, © Photothek Media Lab
Die NATO feiert am Donnerstag ihr 75-jähriges Bestehen. Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine bleibt die Allianz auch für uns in Deutschland eine überlebenswichtige Sicherheitsgarantie. Worum es bei dem Treffen in Brüssel geht, lesen Sie hier.
Das Treffen der Außenministerinnen und Außenminister der NATO, das heute und morgen in Brüssel stattfindet, ist in gewisser Weise historisch. Zum einen wird Schweden als jüngster und 32. Alliierter zum ersten Mal als Vollmitglied am Tisch des Nordatlantikrats sitzen. Zum anderen werden die Außenministerinnen und Außenminister das 75. Jubiläum der Gründung der Allianz begehen.
Auf der Tagesordnung des Treffens stehen die Sicherheitslage im Bündnisgebiet seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sowie die Fortsetzung der Unterstützung für die Ukraine, die Vorbereitung des NATO-Gipfels am 9.-11. Juli in Washington D.C. und die Zusammenarbeit mit NATO-Partnern in der Asien-Pazifik-Region.
Kollektive Verteidigung – seit 75 Jahren das Herzstück der Allianz
Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges gehört die NATO zu den wichtigsten Garanten von Freiheit und Sicherheit auf dem europäischen Kontinent. Für die Sicherheit Deutschlands und Europas ist das transatlantische Bündnis unverzichtbar. Kernstück dieses Bündnisses ist Artikel 5 des NATO-Vertrags, der besagt, dass jedes Mitgliedsland sich im Falle eines bewaffneten Angriffs auf den Beistand seiner Alliierten in Europa und Nordamerika verlassen kann und jedes Mitglied seinerseits seine Alliierten unterstützt.
Austausch im Rahmen des NATO-Ukraine-Rats
Am Donnerstag wird der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba im Rahmen des NATO-Ukraine-Rats mit den Außenministerinnen und Außenministern über die Lage angesichts Russlands Krieg gegen die Ukraine und weitere Hilfen sprechen. Die Sicherheit der Ukraine ist für die NATO und ihre Mitgliedsstaaten von enorm wichtiger Bedeutung. Das Bündnis unterstützt uneingeschränkt das Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung. Die Zukunft der Ukraine liegt in der EU und in der NATO. Auf dem Gipfeltreffen in Vilnius im Jahr 2023 bekräftigten die Bündnispartner, dass die Ukraine Mitglied der NATO werden wird, wenn die Bündnispartner zustimmen und die Bedingungen für einen Beitritt erfüllt sind. Die Beziehungen zwischen der NATO und der Ukraine reichen bis in die frühen 1990er Jahre zurück und haben sich seitdem zu einer der bedeutendsten Partnerschaften der NATO entwickelt. Seit 2014, nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland, wurde die Zusammenarbeit in wichtigen Bereichen intensiviert: zum Beispiel durch die Teilnahme von ukrainischen Soldatinnen und Soldaten an NATO-Übungen und Operationen sowie durch die Kooperation bei der Abwehr von Cyberattacken.
Seit dem Einmarsch Russlands im Februar 2022 haben viele Länder, die zugleich auch Verbündete in der Allianz sind, ein noch nie dagewesenes Maß an Unterstützung geleistet. Viele Partner haben der Ukraine, auch über den EU-Rahmen, mit Waffen, Munition sowie der Lieferung leichten und schweren Militärgeräts geholfen, darunter Panzerabwehr- und Luftabwehrsysteme, Haubitzen, Drohnen, Panzer und Kampfjets. Im NATO-Rahmen selbst haben die Bündnispartner mehr als 640 Mio. Euro für dringende Bedarfe der Ukraine zugesagt, darunter Kleidung für kaltes Wetter, Schutzwesten, Treibstoff, Transportfahrzeuge, sichere Kommunikationsmittel, Minenräumgeräte und medizinische Hilfsgüter. Wie die Ukraine weiter am besten und zielgenau bei ihrem Kampf gegen die russische Aggression unterstützt werden kann, wird bei den Gesprächen heute und morgen in Brüssel sicher eines der wichtigsten Themen sein.