Glaubwürdige Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit im transatlantischen Bündnis der NATO ist das unverzichtbare Fundament deutscher, europäischer und transatlantischer Sicherheit. Die NATO ist oberste Garantin für den Schutz vor militärischen Bedrohungen. Sie verbindet Europa politisch mit Nordamerika. Zweck des Bündnisses ist es, die Menschen im Bündnisgebiet zu schützen und unsere Sicherheit, unsere Werte und unsere demokratische Lebensweise zu verteidigen.

Die NATO ist ein Bündnis kollektiver Verteidigung. Deutschland kann sich im Falle eines bewaffneten Angriffs auf den Beistand seiner Alliierten in Europa und Nordamerika verlassen. Umgekehrt können alle Bündnispartner im Falle eines bewaffneten Angriffs auf den Beistand Deutschlands bauen.

Wirksame kollektive Verteidigung ist angesichts der Rückkehr von Gewalt und Gewaltandrohung in Europa von existenzieller Bedeutung. Die völkerrechtswidrige Annexion der Krim 2014 und der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine machen deutlich, dass Sicherheit nicht selbstverständlich ist. Russland ist auf absehbare Zeit die größte Bedrohung für Frieden und Sicherheit im euro-atlantischen Raum. Auch Konfliktherde in der südlichen Nachbarschaft der NATO schaffen immer neue Risiken. Die NATO verfolgt dabei einen sog. „360-Grad-Ansatz“, d.h. sie tritt Bedrohungen aus allen Richtungen und aus allen Dimensionen entgegen.

Als Antwort setzt die NATO weiterhin vorrangig auf Abschreckung, um militärische Gewalt im euro-atlantischem Raum zu verhindern. Hierzu erhält und entwickelt das Bündnis ein aufeinander abgestimmtes Spektrum aus nuklearen und konventionellen Fähigkeiten, einschließlich der Flugkörperabwehr. Die NATO wird alle erforderlichen Schritte unternehmen, um die Glaubwürdigkeit, die Wirksamkeit und die Sicherheit des Auftrags der nuklearen Abschreckung zu gewährleisten.

Die Bündnissolidarität kann auf unterschiedliche Weise zum Tragen kommen: So wurde die Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 bislang nur einmal in der Geschichte der NATO ausgerufen, und zwar nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 in den USA. Ganz praktisch bedeutet Bündnissolidarität gegenseitige Unterstützung und Beistand der NATO-Staaten.

Ein Beispiel dafür sind die Rückversicherungsmaßnahmen im östlichen Bündnisgebiet, die in Folge der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim im März 2014 und der fortgesetzten Destabilisierung der Ostukraine durch Russland beschlossen wurden. Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine im Februar 2022 wurde die Präsenz weiter ausgebaut. Dazu gehört eine verstärkte Präsenz von multinationalen Verbänden in den acht Staaten an der NATO-Ostflanke. Deutschland übernahm 2017 als Rahmennation die Führung eines multinationalen Verbandes in Litauen und setzt damit gemeinsam mit den daran beteiligten Partnern ein sichtbares Zeichen gelebter Bündnissolidarität. Deutschland wird dabei dauerhaft eine Brigade in Litauen stationieren. Dies erfolgt schrittweise, dem Aufbau der dafür notwendigen Infrastruktur in Litauen folgend und unter Berücksichtigung der NATO-Planungen, in enger Abstimmung mit Litauen. Zu den weiteren Maßnahmen gehört das erweiterte Air Policing im Baltikum, an dem sich Deutschland regelmäßig beteiligt, sowie gemeinsame Übungen.

Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung bleiben für unsere Sicherheit ebenfalls von Bedeutung. Sie tragen komplementär zu Abschreckung und Verteidigung sowie zu den Zielen des Bündnisses bei. Die NATO unterstützt deshalb sowohl Einzelmaßnahmen wie Treuhandfonds zur Sicherung von Munitionslagern, zur Verschrottung von militärischem Altmaterial oder zum Minenräumen als auch die politische Flankierung von internationalen Bemühungen für eine effektive Nichtverbreitungspolitik und für eine Reduzierung des Atomwaffenarsenals, unter Berücksichtigung des aktuellen Sicherheitsumfelds. Dabei steht die Förderung von vertrauensbildenden Maßnahmen und Vorhersehbarkeit durch Dialog, die Verbesserung des gegenseitigen Verständnisses und der Aufbau wirksamer Instrumente zur Krisenbewältigung und -prävention im Vordergrund. Die NATO dient als Plattform für Diskussionen und enge Beratungen zu Rüstungskontrollanstrengungen.