Chemiewaffen gehören zu den furchtbarsten Waffen, die Menschen entwickelt haben. Deshalb setzt sich Deutschland für eine chemiewaffenfreie Welt und die universelle Geltung des Chemiewaffen­übereinkommens (CWÜ) ein. Der Beitritt Deutschlands zum CWÜ jährt sich am 12. August 2024 zum 30. Mal. Das CWÜ verbietet eine ganze Kategorie von Massenvernichtungs­waffen vollständig und ausnahmslos. Es verlangt die Vernichtung aller Chemiewaffen unter internationaler Aufsicht.

Seit 2023 sind alle offiziell deklarierten Chemiewaffenbestände unter Aufsicht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) in Den Haag vernichtet. Doch das Ziel einer dauerhaft chemiewaffenfreien Welt ist noch nicht erreicht. Dies zeigen nicht zuletzt grausame Chemiewaffeneinsätze im syrischen Bürgerkrieg oder der CWÜ-widrige Einsatz von Chemikalien im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine durch Russland. Gleiches gilt für den Einsatz von Nervenkampfstoff durch Russland auf Oppositionelle, wie im Falle von Alexej Nawalny.

Die Bundesregierung bringt sich daher im Einklang mit der nationalen Sicherheitsstrategie noch stärker im Kampf gegen chemische Waffen und Risiken ein. Dabei trägt Deutschland u.a. zur Aufklärung des syrischen Chemiewaffenprogramms und der Unterstützung der Ukraine beim Schutz gegen chemische Bedrohungen bei. Deutschland engagiert sich auch dafür, dass die Risiken, die von Anwendungen künstlicher Intelligenz und neuen Technologien für das Chemiewaffenverbot ausgehen, analysiert und angegangen werden. Die Bundesregierung appelliert an alle Staaten, die noch nicht Vertragsparteien des CWÜ sind, das Übereinkommen unverzüglich zu ratifizieren beziehungsweise ihm beizutreten.

Deutschland wird in seinem Einsatz für eine Welt ohne Chemiewaffen nicht nachlassen.

Weitere Informationen

Übereinkommen über das Verbot chemischer Waffen