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Vertrag über das umfassende Verbot von Atomtests
Über 2.000 Atomwaffentests wurden bislang weltweit durchgeführt. Umso wichtiger ist es, dass der Umfassende Atomteststoppvertrag (Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty,CTBT) schnellstmöglich in Kraft tritt. Dafür setzt sich auch die Bundesregierung ein. Zuletzt hat Russland für Rückschritte gesorgt.
Der CTBT leistet einen wichtigen Beitrag auf dem Weg hin zu einer nuklearwaffenfreien Welt
Der am 10. September 1996 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen angenommene und am 24. September 1996 zur Unterzeichnung aufgelegte CTBT verbietet jegliche Art von Nukleartestexplosionen – unabhängig von deren Zweck oder Ort der Durchführung. Ziel des Vertrags ist ein völkerrechtlich verbindliches Verbot von Nukleartests. Zugleich soll ein weltumspannendes Netzwerk von Messstationen der bis zum Inkrafttreten des CTBT provisorischen CTBT-Vertragsorganisation (CTBTO) mit Sitz in Wien Verstöße zuverlässig aufdecken.
Der CTBT soll verhindern, dass Nichtnuklearwaffenstaaten Nuklearwaffen überhaupt entwickeln. Gleichzeitig soll der Vertrag den Ausbau oder die Fortentwicklung von Nuklearwaffenarsenalen durch Staaten, die solche Waffen bereits besitzen, blockieren. Als wesentliche Ergänzung des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) ist der CTBT damit ein zentrales Element der nuklearen Abrüstung und Nichtverbreitung. Obwohl der CTBT noch nicht in Kraft ist, zeigt er bereits eine starke praktische Wirkung: so hat nur Nordkorea im 21. Jahrhundert Nukleartests durchgeführt. Deutschlands Ziel bleibt weiterhin ein rechtlich verbindlicher Vertrag.
Die Unterzeichnerstaaten sind in den Gremien der 1996 gegründeten CTBTO in Wien vertreten. Alle zwei Jahre finden Regierungskonferenzen statt, die das Inkrafttreten des Vertrags befördern sollen.
Das Verifikationssystem der CTBTO schafft Sicherheit – auch für zivile Zwecke
Die CTBTO baut ihr Überwachungssystem („International Monitoring System“) aus. Alle Daten werden im Internationalen Datenzentrum der CTBTO in Wien ausgewertet. Mehr als 90 Prozent der insgesamt 321 geplanten Messstationen sind bereits in Betrieb. Davon unterhält Deutschland fünf operative Messstationen (zwei in Freyung, zwei in der Antarktis – eine davon gemeinsam mit Südafrika, eine auf dem Schauinsland im Schwarzwald). Dieses einzigartige Netzwerk aus Stationen und Laboren sorgt dafür, dass der Weltgemeinschaft keine Atomwaffentests entgehen.
Das System hat seine Fähigkeiten insbesondere bei nordkoreanischen Nukleartests seit 2006 unter Beweis gestellt und diese Tests genau erfasst. Es liefert auch wertvolle Daten für zivile Zwecke, die Leben retten können und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in ihrer Forschung unterstützen. So können beispielsweise Tsunamis frühzeitig erkannt werden, bei Vulkanausbrüchen der Flugverkehr sicher umgeleitet werden, oder im Falle eines nuklearen Unfalls die internationale Reaktion besser ausgestaltet werden, um Schäden zu minimieren.
Deutschland engagiert sich für die Einhaltung des CTBT und die Stärkung der CTBTO
Deutschland setzt sich für die weltweite Geltung des CTBT und das formelle Inkrafttreten des Vertrages aktiv ein. Dazu arbeiten wir in der CTBT-Freundesgruppe besonders eng mit Australien, Finnland, Japan, Kanada und den Niederlanden zusammen und stimmen unseren diplomatischen Einsatz für die Einhaltung des CTBT, weitere Ratifikationen und die Stärkung der CTBTO eng ab.
Deutschland ist außerdem viertgrößter Beitragszahler zum Jahresbudget der CTBTO und stellt regelmäßig freiwillige zusätzliche Leistungen bereit, bspw. zur Instandhaltung des „International Monitoring Systems“.