Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts
Haager Verhaltenskodex gegen die Proliferation ballistischer Raketen (HCoC)
Der Haager Verhaltenskodex gegen die Proliferation ballistischer Raketen (“The Hague Code of Conduct against Ballistic Missile Proliferation”, HCoC) ist ein multilateraler Ansatz zur rüstungskontrollpolitischen Erfassung von Raketenpotenzialen.
Hintergrund
Derzeit verfügen 31 Staaten über ein ballistisches Raketenprogramm sowie etwa 75 Staaten über Marschflug- und Seezielflugkörper als Trägersysteme. Auch nichtstaatliche Akteure erhalten vermehrt Zugriff auf (ältere) Raketentechnologie.
Die Trends in der Trägertechnologie sowie deren Verbreitung beeinflussen Kriegsführung und globale Bedrohungsszenarien erheblich. Beispielsweise steigt das Eskalationspotenzial in Krisen durch verkürzte Reaktionszeiten sowie die Risiken von Fehleinschätzungen und -kommunikation.
Hinzu kommt, dass die multilaterale Rüstungskontrollarchitektur im Raketenbereich unterentwickelt ist. Der Haager Verhaltenskodex gegen die Proliferation ballistischer Raketen (“The Hague Code of Conduct against Ballistic Missile Proliferation”, HCoC) ist – neben dem Trägertechnologie-Kontrollregime (“Missile Technology Control Regime”, MTCR) – der bisher einzige multilaterale Ansatz zur rüstungskontrollpolitischen Erfassung von Raketenpotenzialen. Er ist zudem lediglich politisch, nicht völkerrechtlich verbindlich. Seit er 2002 in Den Haag zur Zeichnung aufgelegt wurde, sind dem Kodex 143 Staaten (Stand: Dezember 2022) beigetreten. Er verbietet weder den Besitz militärischer Raketentechnologie noch beschränkt er deren Entwicklung oder zielt auf die Reduzierung von Raketenarsenalen ab. Stattdessen formuliert er Grundsätze für den Umgang mit diesen Trägersystemen und legt vertrauensbildende Maßnahmen fest. Dazu gehören insbesondere Vorankündigungen von Raketenstarts („Pre-Launch-Notifications“, PLN) und die Übermittlung von Jahresberichten über nationale Raketenprogramme.
Deutschland fördert im Rahmen der EU-Strategie gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen den internetgestützten Informations- und Kommunikationsmechanismus des HCoC, der die sichere und effiziente Kommunikation zwischen den Unterzeichnerstaaten ermöglicht. Das österreichische Außenministerium fungiert als HCoC Sekretariat.
Die Missile Dialogue Initiative
Deutschland rief 2019 die “Missile Dialogue Initiative” (MDI) ins Leben, ein weltweiter Dialog zu Raketenfragen. 2022 wurden die Bedingungen dafür geschaffen, die Arbeit der MDI mit einem Budget von rund 1,7 Millionen Euro bis Ende 2025 weiter zu finanzieren. Ziel der Initiative ist es, den starken Kontrast zwischen der rasanten Entwicklung von Raketentechnologie einerseits und den in diesem Bereich nur punktuell vorhandenen rüstungskontrollpolitischen und vertrauensbildenden Maßnahmen andererseits durch die Entwicklung neuer Ansätze zu reduzieren. Das “International Institute for Strategic Studies” (IISS) setzt die Initiative im Auftrag des Auswärtigen Amts um.
Seit 2019 wurden im Rahmen der MDI verschiedene Track 1.5 Konferenzen und Veranstaltungen weltweit organisiert. Im September 2022 fand eine hochrangig besetzte Track 1.5 Konferenz der MDI in Berlin statt, auf der u.a. über die Zukunft der Rüstungskontrolle sowie zum Thema Raketentechnologien diskutiert wurde. Die Arbeit der MDI wird durch ein Beratungsgremium und ein breites Netzwerk an internationalen Expertinnen und Experten unterstützt. Darüber hinaus wurden im Rahmen von MDI zahlreiche Fachartikel und Berichte verfasst, die sich mit konkreten Herausforderungen in diesem Bereich auseinandersetzen und neue Vorschläge präsentieren, bspw. Reformansätze für den HCoC und das MTCR.
Mehr Informationen: www.hcoc.at