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Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies)
Deutsches Beobachtungsflugzeug, © dpa
Der 'Vertrag über den Offenen Himmel' trägt zur Überwachung von Vereinbarungen der Rüstungskontrolle sowie zur Konfliktverhütung und -bewältigung bei. Er stellt eine wichtige vertrauensbildende Maßnahme im OSZE-Raum dar. Deutschland gehört diesem wichtigen Abkommen seit seinem Inkrafttreten an.
Der 'Vertrag über den Offenen Himmel' wurde am 24. März 1992 von 27 Staaten der NATO und des ehemaligen Warschauer Pakts unterzeichnet und trat am 1. Januar 2002 rechtlich verbindlich in Kraft. In der Folgezeit stieg die Teilnehmerzahl durch weitere Beitritte auf 34 Staaten. Nachdem die USA 2020 und Russland 2021 den Vertrag verlassen haben, liegt die Zahl der Vertragsstaaten gegenwärtig bei 32 Staaten.
Der Vertrag gibt jedem Vertragsstaat das Recht, jährlich eine bestimmte Anzahl vereinbarter Beobachtungsflüge über dem Staatsgebiet anderer Vertragsstaaten durchzuführen. Dabei kommen Sensoren für Foto- und Videoaufnahmen zum Einsatz, zunehmend auch digital.
Durch die Beteiligung von Vertretern des beobachtenden und des beobachteten Staates bei allen Beobachtungsflügen ist der Vertrag zudem ein wichtiges Element der Transparenz und Vertrauensbildung. Beobachtungsflüge können ferner zur Gewinnung von Lagebildern in internationalen Krisensituationen eingesetzt werden.
Bis heute wurden über 1.500 Beobachtungsflüge nach dem Vertrag durchgeführt. Deutschland ist dabei einer der aktivsten Vertragsstaaten, insbesondere seit der Zertifizierung seines Beobachtungsflugzeuges A319 OH („Offener Himmel“), das auch Partnern zur Verfügung steht.
Die Beratungskommission Offener Himmel mit Sitz und informellen Arbeitsgruppen in Wien ist das maßgebliche Konsultations- und Beschlussgremium für Fragen der Umsetzung und Weiterentwicklung des Vertrags. Auf nationaler Ebene ist das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) für die Koordinierung, Umsetzung und Auswertung von Aufnahmen aller Beobachtungsflüge mit deutscher Beteiligung zuständig.