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Wiener Dokument: Mehr Vertrauen durch Transparenz
Das Wiener Dokument ist ein zentrales Instrument zur militärischen Vertrauensbildung zwischen den Mitgliedsstaaten der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa).
Es basiert auf der Schlussakte von Helsinki 1975 und wurde 1990 nach dem Ende des Kalten Krieges vereinbart. Zuletzt aktualisiert wurde es 2011. Das Wiener Dokument umfasst:
- Maßnahmen für erhöhte militärische Transparenz (z.B. bei Ausbildung, Übungen und Manövern)
- Maßnahmen zur militärischen Vertrauensbildung (z.B. Ausbau von Kontakten) sowie
- Mechanismen zur Verhinderung von Konflikten (z.B. Vermeidung militärischer Zwischenfälle).
Im Wiener Dokument verpflichten sich die OSZE-Mitgliedsstaaten, einmal pro Jahr ausführliche Informationen über ihre Streitkräfte und Hauptwaffensysteme auszutauschen. Weiterhin wird dabei über den Militärhaushalt, Verteidigungs- und Streitkräfteplanung sowie anstehende Manöver informiert.
Zur Überprüfung der übermittelten Informationen bestehen zwei Möglichkeiten der Verifikation:
- Inspektion eines bestimmten Gebiets: Feststellung, ob in diesem Gebiet militärische Aktivitäten stattfinden und welchem Zweck diese dienen.
- Überprüfung eines Truppenteils an seinem Standort: Überprüfung der Angaben zur Truppenstärke und zum militärischem Material vor Ort.
Diese Verifikationsmaßnahmen erfolgen unbewaffnet, werden gemeinsam mit dem Gastland vereinbart und allen OSZE-Staaten vorab mitgeteilt. Sie ermöglichen militärische Transparenz und Berechenbarkeit über militärische Aktivitäten und Truppenteile in Europa.
Vertrauensbildung, Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sind Eckpfeiler der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Die Bundesregierung setzt sich deshalb innerhalb der OSZE, unter anderem auch während des deutschen Vorsitzes des Forums für Sicherheitskooperation im dritten Trimester 2020, für eine ständige Fortentwicklung und Modernisierung des Wiener Dokuments ein.
Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr koordiniert deutschen Beitrag
Für Deutschland plant, koordiniert und realisiert das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) alle Verifikationsmaßnahmen auf Grundlage des Wiener Dokuments. Weiterhin unterstützt und gewährleistet es die Durchführung solcher Maßnahmen anderer Staaten in Deutschland. Deutschland unterstützt zusätzlich aktiv die Bemühungen anderer OSZE-Staaten zur Umsetzung des Wiener Dokuments durch Erfahrungsaustausch, Expertentreffen, organisatorische und technische Unterstützung sowie die Ausbildung von Verifikationspersonal.