Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts
Ein starkes Bekenntnis zur nuklearen Abrüstung: Treffen der Außenminister und Außenministerinnen der Stockholm-Initiative in Schweden
Treffen der Stockholm-Initiative zur nuklearen Abrüstung in Stockholm, © Thomas Imo/photothek.net
Deutschland hat sich vorgenommen, eine führende Rolle bei der Stärkung internationaler Abrüstungsinitiativen einzunehmen. Außenministerin Baerbock ist darum heute zusammen mit der schwedischen Außenministerin Linde Ko-Gastgeberin des 5. Ministertreffens der Gruppe in Stockholm.
Was hat die Stockholm-Initiative bereits erreicht?
In nur zwei Jahren seit ihrer Gründung 2019 hat die Initiative bereits viel erreicht. 2021 hat die Gruppe Vorschläge zur Reduzierung nuklearer Risiken („Nuclear Risk Reduction Package“) erarbeitet. Diese Vorschläge reichen u.a. von einer Offenlegung der Arsenale über ein verstärktes Engagement für die Ratifizierung des Atomteststoppvertrags bis hin zu mehr Einsatz für eine stärkere Integration einer Genderperspektive in nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung. Mittlerweile unterstützen zahlreiche Staaten die Vorschläge und Forderungen der Gruppe.
Das Treffen der Stockholm-Initiative und die NVV- Überprüfungskonferenz 2022
Für die Staaten der Stockholm-Initiative steht das Bekenntnis zum Nichtverbreitungsvertrag (NVV) im Vordergrund. Der Nichtverbreitungsvertrag, in Deutschland oft Atomwaffensperrvertrag genannt, verpflichtet die teilnehmenden Kernwaffenstaaten auf das Ziel vollständiger nuklearer Abrüstung. Die Nichtkernwaffenstaaten verzichten im Gegenzug auf den Erwerb von Atomwaffen. Gleichzeitig gewährleistet der Vertrag die friedliche Nutzung von Kernenergie. Ohne ihn wären heute weitaus mehr Staaten im Besitz von Atomwaffen. Dieser Vertrag ist das wichtigste Instrument, um nukleare Bedrohungen weltweit in Schach zu halten und wird alle fünf Jahre turnusgemäß überprüft. 2022 ist es wieder soweit.
Mit Blick auf diese NVV-Überprüfungskonferenz intensiviert die Stockholm-Gruppe den Dialog mit den im NVV anerkannten Nuklearwaffenstaaten - USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien. Das Ziel der Abrüstungsinitiative hier ist, verbindliche Zusagen der Nuklearwaffenstaaten auf Grundlage der Vorschläge der Stockholm-Initiative zu erzielen. Deutschland will sicherstellen, dass von der Überprüfungskonferenz nächstes Jahr ein echter Impuls für nukleare Abrüstung ausgeht.
Das langfristige Ziel: eine nuklearwaffenfreie Welt
Deutschlands Ziel bleibt eine atomwaffenfreie Welt. Über das deutsche Engagement in der Stockholm-Initiative hinaus setzt sich Deutschland für Verhandlungen zwischen USA und Russland zur vollständigen Abrüstung im substrategischen Bereich ein. In Zukunft sollen auch Nuklearwaffenstaaten wie China stärker in nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle eingebunden werden.