Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts
Deutschlandreise #SicherLeben von Außenministerin Baerbock
Außenministerin Annalena Baerbock bei der Auftaktveranstaltung zur Nationalen Sicherheitsstrategie, © Thomas Trutschel/photothek.de
Außenministerin Baerbock startete am 14.07. ihre Deutschlandreise. Die Reise stand unter dem Motto #SicherLeben und fand im Rahmen der Erstellung der Nationalen Sicherheitsstrategie statt.
Deutschlandreise als Teil des inklusiven Dialogprozesses
Die Bundesregierung hat entschieden, zum ersten Mal in der Geschichte unseres Landes eine Nationale Sicherheitsstrategie zu entwickeln. Die Arbeiten daran haben unter Federführung des Auswärtigen Amts im März begonnen. Die Einbindung von Öffentlichkeit, Parlament, Expertinnen und Experten, Verbänden, Zivilgesellschaft sowie internationalen Partnerinnen und Partnern in diesen Prozess ist Außenministerin Baerbock dabei ein wichtiges Anliegen. Teil davon war auch ihre zehntägige Deutschlandreise.
Sicherheit geht uns alle an
Außenministerin Baerbock geht es darum, in den Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern zu treten, ihre Erwartungen zu hören und dazu beizutragen, ein Bewusstsein dafür zu schaffen, dass Sicherheit ein Thema ist, das uns alle angeht. Denn Entscheidungen über Sicherheitspolitik werden nicht nur im Auswärtigen Amt und im Verteidigungsministerium getroffen, sondern auch in Unternehmen, in Kommunen oder Universitäten. Das betrifft so vielfältige Frage wie beispielsweise, wo wir unser Gas kaufen, mit wem wir Forschungskooperationen eingehen oder wer in unsere Stromnetze investiert.
Bei ihrer ersten Station in Rostock unterstrich die Außenministerin:
Und daher wird diese nationale Sicherheitsstrategie eben nicht nur im Auswärtigen Amt, nicht nur in den unterschiedlichen Ministerien dieser Bundesregierung geschrieben, sondern sie beginnt mit einer Zuhörer Tour mit einer Tour zur Sicherheitspolitik durch Deutschland. Weil mir wichtig ist, dass ich die Sorgen und Ängste, aber auch die Vorstellungen gerade der jüngeren Generation, wie ihre Sicherheit in Zukunft gemeinsam in Europa gebaut wird, aufnehmen möchte. Und vor allen Dingen, weil in den letzten Monaten noch einmal so deutlich geworden ist, dass Sicherheit und Freiheit eben nicht nur die Abwesenheit von Krieg sind, sondern Sicherheit und Freiheit auch in vielen, vielen anderen Bereichen gewährleistet sein müssen.
Die Außenministerin diskutierte mit denen, deren Schutz die Sicherheitsstrategie zum Ziel hat: die Menschen, die in Deutschland leben. Was bedeutet für sie Sicherheit? Welche Bedrohungen sehen und beschäftigen sie besonders? Wie kann vor allem Außenpolitik einen Beitrag leisten, ihr Sicherheitsempfinden zu erhöhen?
Orientierungspunkte für die Diskussion waren die von Außenministerin Baerbock in ihrer Rede bei der Auftaktveranstaltung im März benannten drei Kernpunkte für die Nationale Sicherheitsstrategie:
- Die Sicherheit der Unverletzlichkeit unseres Lebens, zuvorderst vor Gewalt und Krieg;
- Die Sicherheit unserer Freiheit, also u.a. die Resilienz unserer Demokratie und die Art und Weise wie wir leben wollen zu verteidigen;
- Die Sicherheit unserer Lebensgrundlagen, der Schutz unserer Umwelt und Ressourcen.
Von Bürgerinnen und Bürger-Dialogen bis zu Unternehmensbesuchen
Ein zentrales Element der Reise bildeten Bürgerinnen und Bürger-Dialoge, für die Teilnehmende durch ein Zufallsverfahren ausgewählt wurden und die am Anfang der Reise in Bremen und am Ende der Reise in München stattfanden. Zum Abschluss der Dialogphase der Nationalen Sicherheitsstrategie im Herbst wird Außenministerin Baerbock ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus den Dialogveranstaltungen zu einer Abschlussveranstaltung treffen, um ihnen davon berichten, wie die Gesprächsergebnisse in den Erarbeitungsprozess der Nationalen Sicherheitsstrategie einfließen.
Die Ministerin besuchte im Rahmen ihrer Deutschlandreise zudem Einrichtungen, die für unsere Sicherheit entscheidend sind, wie die Bundeswehr, Katastrophenschutzorganisationen, kommunale Entscheidungsebenen oder auch Unternehmen, die den Schutz kritischer Infrastruktur, Versorgungssicherheit und systemrelevanter Bereiche sicherstellen.
Weitere Informationen
Bürgerinnen- und Bürgerdialogen finden in zahlreichen Städten in Deutschland, von Görlitz bis Gronau und Bremen bis München, statt. Die dabei erarbeiteten Ergebnisse fließen in die Nationale Sicherheitsstrategie ein. Eine Übersicht zu den Ergebnissen und Themenschwerpunkte der Veranstaltungen.
Bürgerinnen- und Bürgerdialoge: Die Veranstaltungen im Einzelnen mit Schwerpunktthemen