Die Nationale Sicherheitsstrategie ist für uns in Deutschland ein Quantensprung. Sie spiegelt ein neues Verständnis in unserem Land wider, wie wir über Sicherheit denken. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine führt uns drastisch vor Augen, dass unsere Sicherheit verletzlich ist. Wir müssen viel stärker als bisher für sie einstehen. Diese Erkenntnis war für die Arbeit an der Nationalen Sicherheitsstrategie prägend und sie bestimmt unser Verständnis von Sicherheit weiterhin. Die Strategie hat uns nach innen und außen ein Navigationssystem gegeben und uns handlungsfähiger gemacht.

Sicherheitspolitik in der Zeitenwende

Gegenüber unseren Partnern in Europa und in der Welt erklärt die Nationale Sicherheitsstrategie das „Zeitenwende-Deutschland“: Ein Deutschland, das ein Sondervermögen auf den Weg gebracht hat, um die Bundeswehr als starken Bestandteil der NATO zu stärken, damit wir uns gegen Krieg und Gewalt schützen können. Ein Deutschland, das seine Rolle in Zeiten globaler Machtverschiebungen und systemischer Rivalität kennt und starke Antworten auf Bedrohungen für unsere Demokratie und freiheitliche Grundordnung gibt. Ein Deutschland, das auch begriffen hat, dass Sicherheit mehr ist als Militär und Diplomatie.

Die in der Strategie angelegte Politik der Integrierten Sicherheit bedeutet z.B. auch Rohstoffsicherheit, Sicherheit von Lieferketten, Cybersicherheit, Sicherheit vor Desinformation und die Sicherheit von kritischer Infrastruktur. Durch die Anerkennung der Klimakrise als größte Sicherheitsgefahr dieses Jahrhunderts hilft uns die Nationale Sicherheitsstrategie zudem dabei, Prioritäten im Blick zu behalten, die über das tägliche, akute Krisenmanagement hinausgehen. All diese Fragen betreffen unsere Sicherheit – und wir werden sie nur gemeinsam mit unseren Verbündeten beantworten können.

Gesamtgesellschaftlicher Bewusstseinswandel

Der Mehrwert der Nationalen Sicherheitsstrategie nach innen besteht in einer zweifachen Selbstvergewisserung: Erstens, ein gesamtgesellschaftlicher Bewusstseinswandel in Bezug auf unsere Sicherheitslage. Zweitens, das Einverständnis, vor diesem Hintergrund gemeinsam und integriert vorzugehen. Integrierte Sicherheit bedeutet dabei auch, dass jeder zur Verbesserung der Sicherheit unseres Landes beitragen kann. Dank dieses neuen Verständnisses von Sicherheit haben wir im letzten Jahr in alle Dimensionen unserer Sicherheit investiert. In unsere Wehrhaftigkeit, also den Schutz vor Krieg und Gewalt, in unsere Resilienz, also die Widerstandskraft unserer Gesellschaft gegen Angriffe auf unsere Freiheit und unsere Demokratie und in Nachhaltigkeit, in den Schutz unserer Lebensgrundlagen.

Die Nationale Sicherheitsstrategie bringt Schlussfolgerungen, Werte, Ziele und Interessen zu Papier, auf deren Grundlage wir gemeinsam Lösungen finden können.