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Internationaler Kampf gegen Drogen

Vernichtung von Mohnfeldern in Afghanistan

Vernichtung von Mohnfeldern in Afghanistan, © picture alliance / Photoshot

19.04.2021 - Artikel

Nur durch gebündelte internationale Anstrengungen kann die globale Dimension des Drogenproblems erfolgreich angegangen werden. Deutschland setzt sich im Rahmen der Vereinten Nationen, der EU sowie in anderen internationalen Gremien für die Bekämpfung von Rauschgifthandel und Drogenmissbrauch ein.

Die Drogenproblematik ist eine der großen Herausforderungen für die internationale Gemeinschaft. Der Umsatz im weltweiten Drogengeschäft wird auf rund 500 Mrd. US-Dollar pro Jahr geschätzt. Illegaler Drogenhandel stützt Strukturen der Organisierten Kriminalität maßgeblich, wirkt auf besonders betroffene Staaten destabilisierend, gefährdet die öffentliche Gesundheit und wird nicht zuletzt auch zur Finanzierung terroristischer Aktivitäten genutzt.

Als eines der Hauptgeberländer im Kampf gegen den internationalen Drogenhandel in den VN folgt die Bundesrepublik Deutschland - gemeinsam mit ihren Partnern in der EU - einem ausgewogenen und umfassenden Ansatz. Hierbei ist das Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) eine wichtige internationale Schaltstelle. UNODC koordiniert von Wien aus alle drogenrelevanten Tätigkeiten der VN und plant sowie implementiert gezielt spezifische Projekte.

Schwerpunkte der deutschen Aktivitäten liegen bei Projekten der Alternativen Entwicklung („Alternative Development“), der Polizeikooperation und des Aufbaus der Institutionen in Afghanistan, den Andenstaaten und zunehmend in Afrika. Insbesondere Westafrika hat sich als wichtige Zwischenstation für den Rauschgifthandel von Südamerika nach Europa etabliert.

Die Zusammenarbeit von Geber-, Schwellen- und Entwicklungsländern ist von zentraler Bedeutung. Deutschland setzt auf internationaler Ebene auf eine Politik, die auf Reduzierung des Angebots sowie in gleichem Maße auf die Reduzierung des durch illegale Rauschmittel verursachten Schadens abzielt. Vor allem sogenannte vulnerable Gruppen als hauptsächlich durch Drogenmissbrauch gefährdete Bevölkerungsgruppen stehen im Fokus der drogenbezogenen deutschen Gesundheits- und Außenpolitik. Während der EU-Ratspräsidentschaft 2020 war der Schutz dieser Personen eines der drogenpolitischen Schwerpunktthemen.

Repressive Maßnahmen gegen Rauschgiftanbau und -handel allein sind nicht ausreichend, um dem weltweiten Problem ganzheitlich zu begegnen. Tragfähige Alternativen zur Drogenwirtschaft in den Entwicklungs- und Schwellenländern müssen geschaffen werden. In den betroffenen Ländern müssen ausreichende alternative Verdienstmöglichkeiten geschaffen werden. Darüber hinaus setzt sich die Bundesregierung für Aufbau und Stärkung funktionierender staatlicher Strukturen ein, um die Nachhaltigkeit der positiven Entwicklungen zu sichern.

Neben der bilateralen Zusammenarbeit spielt das Zusammenwirken in der EU eine wichtige Rolle. Auf der Basis einer im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft 2020 neu entwickelten Drogenstrategie und eines flankierenden maßnahmenbezogenen EU-Drogenaktionsplans wird in den Bereichen Reduzierung von Angebot und Nachfrage, internationale Zusammenarbeit, Schadensreduzierung, Information und Evaluierung eine verbesserte Drogenpolitik in Europa und der Welt verfolgt.

Im Rahmen der drei Drogenkontrollkonventionen der VN besteht die Verpflichtung, die Produktion und den Vertrieb von Betäubungsmitteln zu kontrollieren, die Nachfrage zu reduzieren, Drogenmissbrauch und illegalen Handel zu bekämpfen, die hierzu notwendigen Institutionen zu schaffen und den internationalen Organen über ihre Tätigkeit zu berichten. Die Einhaltung wird vom „Internationalen Suchtstoffkontroll-Amt“ (INCB, International Narcotics Control Board) überwacht. Jährlich tagt in Wien als drogenpolitischer Gipfel die „UN-Suchtstoffkommission“ (Commission on Narcotic Drugs, CND).

2016 fand aufgrund des hohen Stellenwerts der Drogenpolitik für die internationale Staatengemeinschaft eine Sondergeneralversammlung der Vereinten Nationen zum Weltdrogenproblem (UNGASS) statt, deren Ergebnisse nach wie vor Bestand haben. Dabei wurde insbesondere die Bedeutung einer gesundheitsorientierten Drogenpolitik hervorgehoben.

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