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Menschenrechtsbeauftragte Kofler zum Welttag der Minenaufklärung und der Unterstützung von Antiminenprogrammen
Anlässlich des Welttags der Minenaufklärung und der Unterstützung von Antiminenprogrammen erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Bärbel Kofler, heute (04.04.):
Minen sind ein schreckliches Erbe des Krieges: Sie töten Unbeteiligte. Täglich fallen ihnen Menschen zum Opfer – oft lange nach dem Ende der eigentlichen Kampfhandlungen. Gerade in den letzten Jahren haben wir steigende Opferzahlen zu beklagen: vor allem nicht-staatliche Gewaltakteure setzen immer häufiger improvisierte Sprengfallen ein.
Wo Minen liegen, sind Ackerbau und Viehwirtschaft nicht möglich. Jeder Weg zur Arbeit, zum Markt oder zu einer Behörde wird zur Risikofahrt. Das schwächt die wirtschaftlichen Grundlagen und mindert die Chancen vieler Menschen auf ein Leben in Würde.
Noch Jahre und Jahrzehnte nach dem Ende von Kampfhandlungen bringen Minen Schrecken und Terror. In Kolumbien, Bosnien und Herzegowina oder Somalia liegen immer noch Minen unter der Erde, die vor Jahrzehnten verlegt worden sind. Die betroffenen Länder brauchen Unterstützung. Darum hat Deutschland 2019 mit Bosnien und Herzegowina eine Minenräum-Partnerschaft geschlossen. Kolumbien und Somalia gehören zu den Schwerpunktländern der Strategie für humanitäres Minen- und Kampfmittelräumen. Deutschland stellte für Minenräumprojekte in den drei Ländern 2020 rund 6 Mio. Euro zur Verfügung. Gemeinsam müssen wir als internationale Gemeinschaft den Minen weltweit ein Ende setzen!
Um diesem Ziel näher zu kommen, haben 122 Staaten 1997 die Ottawa-Konvention zum Verbot von Antipersonen-Minen ins Leben gerufen. Sie treibt die Ächtung von Anti-Personenminen weltweit voran und wirkt auf das Ziel hin, betroffene Länder endlich von dieser Kriegslast zu befreien. Deutschland ist Gründungsmitglied der Konvention und setzt sich dafür ein, dass ihr noch weitere Staaten beitreten. Denn um Minenfreiheit zu erreichen, brauchen wir starke internationale Kooperation.
Deutschland ist weltweit einer der engagiertesten Staaten im Bereich Minenräumen. 2020 hat die Bundesregierung dafür fast 50 Mio. Euro bereitgestellt. Ende Mai 2021 wird Deutschland als Gastgeber eine VN-Konferenz zum Minenräumen unter dem Motto „Perseverance, Progress, Partnership“ mitaustragen. Außerdem hat Deutschland 2020-2021 den Vorsitz der Mine Action Support Group inne. In diesen beiden Rollen wird Deutschland weiter dazu beitragen, dass die Staaten besser zusammenarbeiten und Hilfe bei den Betroffenen ankommt.
Hintergrund:
Im Dezember 2005 hat die VN-Generalversammlung den Tag der Minenaufklärung ins Leben gerufen. Landminen, Blindgängermunition und Sprengfallen fordern weltweit jedes Jahr Tausende Opfer. Laut Landmine Monitor (2020) sind noch immer fast 60 Länder von Minen kontaminiert und es wurden 2019 mehr als 5.500 Vorfälle mit Toten und Verletzten aufgrund von explosiven Rückständen registriert. Zusätzlich ist mit einer hohen Dunkelziffer zu rechnen. Deutschland setzt sich für eine globale Ächtung von Anti-Personenminen und Streumunition ein und unterstützte 2020 Projekte im Bereich Minen- und Kampfmittelräumung in 13 Ländern. Deutschland übernimmt auch Verantwortung für die internationale Zusammenarbeit in diesem Bereich. Neben der Räumung und Entsorgung der Kampfmittel sowie der Ausbildung der entsprechenden Fachkräfte stehen die Opferfürsorge und die Gefahrenaufklärung mit betroffenen Bevölkerungsgruppen im Vordergrund. Schwerpunktländer des Humanitärem Minenräumens sind Afghanistan, Bosnien und Herzegowina, Kambodscha, Kolumbien, Irak, Somalia, Südsudan, Sri Lanka, Syrien und die Ukraine. In den akuten Krisensituationen in Jemen und Libyen hat das Auswärtige Amt ebenfalls Mittel für Minen- und Kampfmittelräumen bereitgestellt. Auch im Rahmen von Stabilisierungsmaßnahmen wird Minenräumung unterstützt, so etwa in Nigeria oder Irak.
Für weiterführende Informationen finden Sie hier die aktuelle Strategie für humanitäres Minen- und Kampfmittelräumen im Rahmen der humanitären Hilfe der Bundesregierung.