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Außenminister Maas zur Bedrohung demokratischer Prozesse durch Cyber-Angriffe
Zur Bedrohung demokratischer Prozesse durch Cyber-Angriffe sagte Außenminister Heiko Maas am 18.06.2021:
Eines muss uns allen klar sein: es gibt Akteure und Staaten, die mit unlauteren Methoden auf demokratische Prozesse und auch auf Wahlkämpfe in anderen Ländern einwirken. Das für uns prominenteste Beispiel ist sicherlich der Hackerangriff auf den Deutschen Bundestag, mit dem Russland bereits vor einigen Jahren seine offensiven Cyber-Fähigkeiten gezeigt hat. Vorfälle dieser Art müssen wir nicht nur klar benennen, sondern diesen Angriffen auch ganz entschieden entgegen wirken.
Wir müssen also unsere Cyber-Abwehrkräfte stärken und unsere Cyber-Sicherheit robust aufstellen. Und wir müssen Desinformation bereits im Ansatz den Garaus machen durch Sensibilisierung und Aufklärung. Dafür sind wir alle täglich neu gefordert, unser freies und offenes Gesellschaftsmodell durch aktive und vor allem faktenbasierte Kommunikation zu verteidigen. Zu all diesen Punkten tauschen wir uns eng mit unseren Partnern aus und unterstützen uns. Destabilisierung und Desinformation sind ein Phänomen, das keine Grenzen kennt. Umso wichtiger sind klare Stopp-Schilder.