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Außenminister Maas zur Zweiten Berliner Libyen-Konferenz
Zur zweiten Berliner Libyen-Konferenz erklärte Außenminister Heiko Maas heute (23.06.):
Noch vor knapp zwei Jahren drohte Libyen in einer Spirale aus Chaos und Gewalt zu versinken. Kriegerische Auseinandersetzungen einer Vielzahl konkurrierender Milizen waren an der Tagesordnung, das Land gespalten. Stetiges Aufrüsten auf Seiten der Konfliktparteien verschlimmerte die Lage weiter. Durch Hartnäckigkeit und enge Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen konnten seitdem sichtbare Fortschritte erreicht werden – nicht zuletzt dank der ersten Berliner Libyen-Konferenz im Januar 2020 und des sog. „Berliner Prozesses“. Der seit Oktober letzten Jahres haltende Waffenstillstand zählt ebenso hierzu wie die Bildung der libyschen Einheitsregierung.
Diese Entwicklungen sind ein Erfolg und geben Anlass zur Hoffnung für die Menschen in Libyen. Gleichzeitig liegen noch viele Herausforderungen vor uns. Für die weitere Stabilisierung des Landes ist entscheidend, dass planmäßig Wahlen stattfinden und die ausländischen Kämpfer und Söldner tatsächlich aus Libyen abziehen. Gemeinsam mit der libyschen Regierung und den Vereinten Nationen werden wir uns weiter dafür einsetzen. Mit der zweiten Berliner Libyen-Konferenz bringen wir deshalb heute erneut alle an einen Tisch, die in Libyen eine Rolle spielen. Und wir läuten eine neue Phase des Berliner Prozesses ein, in dem nicht mehr nur über Libyen, sondern mit den Libyerinnen und Libyern über die Zukunft ihres Landes gesprochen wird. Unser Ziel ist es, der libyschen Übergangsregierung den Rücken zu stärken, damit sie die Geschicke ihres Landes selbst in die Hand nehmen kann. Und zugleich wollen wir die internationale Gemeinschaft an ihre Selbstverpflichtung erinnern, Libyen auf dem Weg zu nachhaltigem Frieden und Stabilität zu unterstützen.