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Menschenrechtsbeauftrage Amtsberg zu den jüngsten Drohnenangriffen in Äthiopien
Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Luise Amtsberg, erklärte heute zu den jüngsten Drohnenangriffen in Äthiopien (12.01.):
Ich bin erschüttert über Berichte, laut denen bei Drohnenangriffen auf Vertriebenenlager in Äthiopien vergangene Woche zahlreiche zivile Opfer zu beklagen sind. Unter anderem traf einer der Angriffe ein Lager von Binnenvertriebenen und kostete 56 Menschen das Leben. Diese Angriffe verursachen nicht nur schreckliches Leid, sondern verschlechtern auch die Chancen auf eine Beilegung des Konflikts.
Die Menschenrechte und geltendes Völkerrecht, insbesondere das humanitäre Völkerrecht, müssen von allen Konfliktparteien unter allen Umständen eingehalten werden und zivile Opfer, Flüchtlinge und Vertriebene, vermieden werden. Der uneingeschränkte Zugang von humanitären Organisationen zu Menschen in Not muss gewährleistet sein.
Hintergrundinformationen:
Seit November 2020 herrscht ein blutiger Konflikt im Norden Äthiopiens zwischen der Zentralregierung und der Tigray People’s Liberation Front (TPLF). Zahlreiche Augenzeugen und internationale Organisationen haben von schweren Menschenrechtsverletzungen berichtet. Nach dem gemeinsamen Bericht des Büros der Hochkommissarin für Menschenrechte (OHCHR) und der äthiopischen Menschenrechtskommission (EHRC) vom 3. November 2021 hat der UNO-Menschenrechtsrat am 17. Dezember 2021 eine internationale Expertenkommission zur weiteren Aufklärung der Menschenrechtsverletzungen in Äthiopien mandatiert.
Nach Schätzungen der UNO sind 9,4 Mio. in den nordäthiopischen Regionen Tigray, Afar und Amhara auf humanitäre Hilfe angewiesen. Deutschland hatte seine humanitäre Hilfe 2021 auf zirka 62 Mio. Euro erhöht und damit im Vergleich zum Vorjahr (2020: 33,3 Mio. Euro) fast verdoppelt. Die Mittel werden unter anderem von Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen – wie dem Welternährungsprogramm – dazu eingesetzt, dringend benötigte Lebensmittel in die Krisenregion zu liefern und Binnenvertriebene zu versorgen.