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Menschenrechtsbeauftragte Amtsberg vor ihrer Abreise in die Türkei
Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe Luise Amtsberg reist zu Gesprächen in den Südosten der Türkei. Vor ihrer Abreise erklärte sie heute (08.03.):
Das unermessliche Leid, dass die Erdbeben in der Türkei und in Syrien verursacht haben, darf nicht aus dem Blick geraten und braucht weiter hohe Aufmerksamkeit. Noch immer bergen Menschen ihre toten Angehörigen aus den Trümmern, noch immer frieren sie in Notunterkünften, noch immer fehlt es am Allernötigsten. Der Wiederaufbau wird Jahre dauern.
Nach dem Besuch von Außenministerin Baerbock und Bundesinnenministerin Faeser Ende Februar reise ich in die Erdbebenregion, um den betroffenen Menschen zuzuhören und mich bei Hilfsorganisationen und Zivilgesellschaft zu informieren, welche dringenden und langfristigen Bedarfe es gibt. Meine Erkenntnisse werde ich in meine politischen Gespräche in Ankara einfließen lassen. Darüber hinaus werde ich ein besonderes Augenmerk auf die Bedarfe der Menschen in Nordwestsyrien richten. Hier ist die Lage deutlich komplexer weil humanitäre Zugänge erschwert sind - und das nicht erst seit dem Erdbeben.
Mir ist wichtig, dass Deutschland weiterhin an der Seite der Betroffenen steht. Die Reise soll Erkenntnisse bringen, welche Unterstützung über die akute Nothilfe hinaus benötigt wird und welche Unterstützung Deutschland hier, auch mit Blick auf die geplante Geberkonferenz nächste Woche, leisten kann. Wichtige Unterstützung können hier auch die deutschen Partnerstädte leisten, weshalb Ulf Kämpfer, Vizepräsident des deutschen Städtetages, meine Reise begleitet.
Hintergrund:
Eine Delegation unter Leitung der Beauftragten der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Luise Amtsberg, reist vom 8.-10. März in die Türkei, um sich über die Situation im Erdbebengebiet sowie die im ebenfalls stark zerstörten Nordwesten Syriens zu informieren. In der vom Beben besonders stark betroffenen Provinz Hatay in der Türkei wird sie unter anderem mit dem Bürgermeister sowie Vertreterinnen und Vertreter von Nichtregierungsorganisationen sowie mit Überlebenden des Erdbebens zusammentreffen. Auch ein Besuch am Grenzübergang „Bab al-Hawa“ steht auf dem Programm. Darüber hinaus wird die Menschenrechtsbeauftragte in Gaziantep Gespräche mit verschiedenen VN-Organisationen sowie syrischen Nichtregierungsorganisationen vorsehen. Zum Abschluss reist sie auch nach Ankara, wo sie sowohl Regierungs- und Parlamentsangehörige als auch den türkischen Katastrophenschutz sowie Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft treffen wird.
Das Jahrhunderterdbeben im Südosten der Türkei und in Syrien hat über 50.000 Menschenleben gefordert, 1,9 Millionen Menschen wurden alleine in der Türkei aus den betroffenen Provinzen evakuiert. Mit dem Norden und Nordwesten Syriens ist zusätzlich eine Region betroffen, die seit zwölf Jahren unter einem verheerenden Bürgerkrieg leidet. Darüber hinaus leben fast die Hälfte der in die Türkei geflüchteten Syrer*innen in den 11 vom Erdbeben betroffenen Provinzen. Deutschland hat sich unmittelbar nach dem Beben in der Türkei u.a. mit Such- und Bergungsteams an der Rettung Verschütteter beteiligt und für die Türkei und Syrien bisher insgesamt 108 Mio. EUR für Katastrophenhilfe und Humanitäre Hilfe zur Verfügung gestellt.