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Menschenrechtsbeauftragte Amtsberg vor ihrer Reise nach Äthiopien und Südsudan
Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Luise Amtsberg, reist zu Gesprächen und Projektbesuchen nach Äthiopien und Südsudan. Vor Ihrer Abreise erklärte sie heute (11.04.):
Auch wenn die Waffen im Norden Äthiopiens schweigen, so leiden die Menschen dort noch immer. Die Aufarbeitung der Menschenrechtsverbrechen steht erst am Anfang. Deswegen reise ich anknüpfend an den gemeinsamen Besuch von Außenministerin Baerbock und ihrer französischen Amtskollegin Colonna Mitte Januar nach Äthiopien, um mich über Fortschritte im Friedensprozess und Nationalen Dialog in der Aufarbeitung der Menschenrechtsverletzungen und über die schwierige Situation von Frauen und Mädchen im Land zu informieren. Die Bundesregierung ist an einem ernsthaften Ausbau der Beziehungen mit Äthiopien interessiert und bleibt ein verlässlicher Partner auch im Bereich der humanitären Hilfe. Angesichts der verheerenden Dürrekatastrophe am Horn von Afrika bleibt das deutsche Engagement in der humanitären Hilfe essentiell.
Im Anschluss werde ich in den jüngsten Staat der Erde, Südsudan, weiterreisen, um Aufmerksamkeit auf eine der vergessenen Krisen unserer Zeit zu lenken. Das Land wird noch immer von Konflikten und Gewalt heimgesucht. In Gesprächen und Projektbesuchen vor Ort werde ich mir ein Bild sowohl über die schwierige Menschenrechtslage als auch die große humanitäre Not im Land machen. Laut Angaben der Vereinten Nationen sind drei Viertel der Bevölkerung Südsudans auf humanitäre Hilfe angewiesen, die Auswirkungen der Klimakrise führen zu verstärkter Vertreibung und Ernährungsunsicherheit. Mein Besuch soll dazu beitragen, den Stimmen der Menschen und Zivilgesellschaft in Südsudan Gehör zu verleihen, die leider angesichts der vielen anderen Krisen weltweit häufig überhört werden.
Hintergrund
Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Luise Amtsberg, reist vom 11.-14. April nach Äthiopien und anschließend vom 14.-16. April nach Südsudan.
In Äthiopien werden Treffen mit der Zivilgesellschaft im Vordergrund stehen, darunter Gespräche mit Menschenrechtsverteidigern und Menschenrechtsverteidigerinnen sowie Frauenrechtsorganisationen. Zudem steht der Besuch eines Frauenhauses auf dem Programm, das Opfern sexualisierter Gewalt Unterstützung bietet. Ein Zusammentreffen mit Vertreter*innen humanitärer Organisationen wird der Menschenbeauftragten die Möglichkeit bieten, sich ein umfassendes Bild über die derzeitige humanitäre Lage zu verschaffen. Im Fokus der Gespräche mit der äthiopischen Regierung werden insbesondere die Bemühungen Äthiopiens stehen, einen Mechanismus für Übergangsjustiz einzurichten, mit dem die im Tigray-Konflikt begangenen Menschenrechtsverletzungen aufgearbeitet werden sollen. Abgerundet wird das Programm durch einen Projektbesuch sowie Gespräche mit Vertreter*innen der Afrikanischen Union.
Die Reise nach Südsudan knapp 12 Jahre nach der Unabhängigkeit und knapp zwei Jahre vor Ende der Übergangsphase des Friedensabkommens unterstreicht die Bedeutung, die wir einem Erfolg des Friedensprozesses in Südsudan beimessen. Gleichzeitig bietet dieser Besuch die Möglichkeit, gezielt unsere Erwartungshaltung im Hinblick auf die Umsetzung des Friedensabkommens zu formulieren: Dies betrifft u.a. die Reform des Sicherheitssektors, die Übergangsjustiz, die Teilhabe von Frauen sowie die Verbesserung der Menschenrechtslage. In Gesprächen mit Regierungsvertreter*innen, Zivilgesellschaft, NGOs und VN stehen Wege aus der humanitären Krise und Deutschlands humanitäres wie menschenrechtliches Engagement im Fokus. Eine Reise in die von Überflutungen umgebenen Binnenvertriebenenlager in Bentiu im Norden des Landes ermöglicht es, mit Betroffenen zu den Auswirkungen der Klimakrise auf die humanitäre Situation ins Gespräch zu kommen und die Bedeutung von Maßnahmen gegen geschlechtsbezogene Gewalt hervorzuheben.