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Menschenrechtsbeauftragte Amtsberg vor ihrer Reise nach Warschau zur Warsaw Human Dimension Conference
Vor ihrer Abreise nach Warschau erklärte die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Luise Amtsberg, heute (12.10.):
Angesichts des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine und der schwerwiegenden Verletzungen der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts ist es besonders wichtig, dass die OSZE-Staaten erneut zur Human Dimension Conference in Warschau zusammenkommen. Bei dieser handelt es sich mit fast 1.500 Teilnehmer*innen um die größte Menschenrechtskonferenz in Europa. Im Fokus der Konferenz stehen die schrecklichen Folgen des brutalen russischen Angriffskrieges sowie weitere aktuelle Herausforderungen in den Bereichen Menschenrechte und Demokratie. Die Konferenz unterstreicht unsere fortwährende Entschlossenheit, alle im Rahmen der OSZE eingegangenen Verpflichtungen zu Menschenrechten und Demokratie zu erfüllen und darüber Rechenschaft abzulegen. Die Konferenz bietet eine einzigartige Plattform für den Austausch mit Vertreter*innen anderer OSZE Staaten, der Zivilgesellschaft und Menschenrechtsverteidiger*innen aus der gesamten OSZE-Region. Ich freue mich auf die Möglichkeit, mich mit Menschenrechtsbotschafter*innen anderer Staaten zu aktuellen Menschenrechtsthemen auszutauschen und zu vernetzen.
Es ist von großer Bedeutung, dass die OSZE und ihre Institutionen weiterhin ihre wertvolle Arbeit zur Stärkung von Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in der OSZE-Region leisten können. Um unseren Verpflichtungen gerecht zu werden, müssen wir alle - die Zivilgesellschaft, die OSZE-Institutionen und die Staaten - unsere Bemühungen und Zusammenarbeit weiter verstärken. In diesen schwierigen Zeiten ist dies wichtiger denn je, um den Geist der OSZE zu erhalten. Die Konferenz zeigt, dass ein sinnvolles und konstruktives Engagement innerhalb der OSZE nach wie vor notwendig und möglich ist. Deutschland unterstützt die OSZE und ihre Institutionen weiterhin mit voller Kraft.
Am Rande meines Besuchs in Warschau werde ich auch Frontex besuchen und mich mit Vertreter*innen der polnischen Zivilgesellschaft treffen. Ein Schwerpunkt wird in dem Austausch zur Lage geflüchteter Ukrainer*innen in Polen liegen.
Hintergrund:
Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Luise Amtsberg, reist vom 12.-13. Oktober zur “Warsaw Human Dimension Conference” der OSZE nach Warschau. Die von der OSZE organisierte zweiwöchige Konferenz dient dem Austausch zur Menschenrechtslage in den 57 Teilnehmerstaaten der OSZE. An der mit fast 1.500 Teilnehmenden größten Menschenrechtskonferenz in Europa nehmen auch zahlreiche Vertreter*innen der Zivilgesellschaft aus dem gesamten OSZE-Raum teil.
Frau Amtsberg wird sich dort mit Amtskolleginnen und -kollegen aus anderen OSZE-Teilnehmerstaaten zu aktuellen Menschenrechtsthemen austauschen und in der Abschlusssitzung der Konferenz sprechen. Am Rande ihres Besuchs wird die Beauftragte auch Treffen mit der polnischen Zivilgesellschaft wahrnehmen und Frontex sowie die Foundation towards Dialogue besuchen, die ihre Arbeit der Unterstützung von Roma-Geflüchteten aus der Ukraine widmet.