Meinen herzlichen Glückwunsch an den künftigen Ministerpräsidenten Donald Tusk und seine Regierung zur heutigen Wahl! Die Mehrheit der polnischen Gesellschaft hatte sich bei den Parlamentswahlen am 15. Oktober für einen Regierungswechsel ausgesprochen, nun ist dieser vom Sejm bestätigt worden.

Wir haben jetzt die Chance, neue Impulse für die deutsch-polnische Nachbarschaft zu setzen und ein neues Kapitel in den deutsch-polnischen Beziehungen aufzuschlagen. Es ist wichtig, dass wir unsere Zivilgesellschaften stärken und intensiver miteinander vernetzen, um sie resilienter zu machen - gegen Populismus und gegen diejenigen, die unsere Versöhnung und Freundschaft in Frage stellen.

Entscheidend sind auch die Orte, an denen unsere Kooperation am greifbarsten ist: nämlich in den Grenzregionen. Dort müssen wir jetzt genau hinschauen, was wir tun können, um die Vernetzung in diesen Regionen - sei es in der Anbindung und Infrastruktur oder im Gesundheitsbereich - weiter zu verbessern.

Bei meinen Gesprächen in Warschau, nach den Wahlen, habe ich immer wieder von meinen Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartnern gehört “Poland is back”. Und das ist gut so, denn wir brauchen ein engagiertes, starkes Polen - für die Unterstützung und den Wiederaufbau der Ukraine, in der EU, in der NATO, im Weimarer Dreieck zusammen mit Frankreich und natürlich auch in unseren bilateralen Beziehungen. Wir stehen vor großen Herausforderungen und freuen uns mit Polen einen starken Partner, auf den man bauen kann, an unserer Seite zu haben.

Wir blicken aber nicht nur auf Polen, sondern auch auf uns selbst: Wir wollen das polnische Vertrauen in uns Deutsche stärken. Denn wir müssen uns in vielen Fragen an die eigene Nase fassen und ehrlich auf die letzten Jahre schauen. Uns ist bewusst, dass die deutsche Politik gegenüber Ostmitteleuropa, die deutsche Politik gegenüber Russland, viele Menschen – nicht nur in Polen, aber eben insbesondere auch in Polen – enttäuscht hat. Spätestens seit Russlands Angriff auf die Ukraine ist uns aber auch in Berlin klar: Die Sicherheit Mittel- und Osteuropas ist auch für unsere Sicherheit in Deutschland essenziell. Sie ist unsere gemeinsame Aufgabe in Europa.