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Staatministerin Anna Lührmann reist nach Litauen
Vor ihrer Abreise nach Litauen erklärte Staatsministerin Lührmann heute (10.04.):
Wir brauchen eine wehrhafte europäische Demokratie. Angesichts zunehmender russischer Destabilisierungsversuche müssen wir unsere Sicherheit, unsere Freiheit und unsere Demokratie in Europa mehr denn je verteidigen. Für ein sicheres Europa brauchen wir eine resiliente Energieversorgung und Wirtschaft und einen entschlossenen Kampf gegen Desinformation. Dabei können wir viel von unseren Partnern im Baltikum lernen. Die Sicherheit unserer östlichen Alliierten ist unsere Sicherheit. Deshalb stationieren wir dauerhaft eine Brigade in Litauen. Wir verteidigen Europa gemeinsam.
Hintergrundinformationen:
Die Staatsministerin für Europa und Klima, Dr. Anna Lührmann, reist vom 10. bis 12. April nach Litauen. Dort wird sie am diesjährigen “Three Seas Summit” (Gipfel der „Drei-Meeres Initiative“) in Vilnius teilnehmen und politische Gespräche mit ihrem litauischen Kollegen, Herrn Simonas Šatūnas, der stv. Parlamentspräsidentin, Frau Radvile Morkūnaitė-Mikulėnienė, und der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Frau Dovilė Šakalienė führen. Außerdem wird sie mit Partnern der „Resilienzinitiative Baltikum“ zum Kampf gegen Desinformationen sprechen. Staatsministerin Lührmann wird zudem Soldatinnen und Soldaten des deutschen Brigadegefechtstandes der “enhanced Forward Presence”-Battlegroup der NATO in Rukla besuchen und einer Übung beiwohnen.
Im Fokus der Gespräche steht die Wehrhaftigkeit der europäischen Demokratie. Dabei werden europa-,sicherheits- und, energiepolitische Fragen sowie die Verteidigung und Resilienz europäischer Gesellschaften eine Rolle spielen.
Beim Gipfel der „Drei-Meeres Initiative“ wird Staatsministerin Lührmann mit dem Präsidenten der Republik Litauen, Herrn Gitanas Nausėda, dem Präsidenten der Republik Polen, Herrn Andrzej Duda und dem Kommissar für Umwelt und Fischerei der Europäischen Union, Herrn Virginijus Sinkevičius, zur Zukunft der 3-Meeres-Region zwischen Adria, Ostsee und Schwarzem Meer, diskutieren. Im Anschluss wird sie zusammen mit neun Regierungschefs am offiziellen Gipfel als Vertreterin der Bundesregierung teilnehmen.
Die „Drei-Meeres Initiative“ zielt darauf ab, die Konnektivität in der Region in den Bereichen Energie, Transport und Digitalisierung zu verbessern. Die Ukraine und Moldau nehmen als assoziierte Mitglieder ebenfalls teil.