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Europa-Staatministerin Anna Lührmann reist nach Warschau
Vor ihrer Abreise nach Warschau erklärte Staatsministerin Lührmann heute (15.04.2024):
Wir brauchen eine starke Partnerschaft mit Polen - bilateral, im Weimarer Dreieck und in der EU. Gemeinsam mit Polen stehen wir angesichts des brutalen russischen Angriffskriegs fest an der Seite der Ukraine. Die Sicherheit unserer östlichen Alliierten ist unsere Sicherheit. Gemeinsam unterstützen wir unsere ukrainischen Freunde auf ihrem Weg in die EU. Auch mit Blick auf die notwendigen EU-Reformen sowie die zunehmende Klimakrise wollen wir gemeinsame Antworten mit Polen finden. Zudem hat Polen gezeigt, dass Demokratie in freien und fairen Wahlen verteidigt werden kann. Gerade im Kontext der anstehenden Europawahlen ist dies ein ermutigendes Signal, das alle in Europa zur Abgabe der eigenen Stimme motivieren sollte. Jede Stimme zählt!
Hintergrundinformationen:
Die Staatsministerin für Europa und Klima, Dr. Anna Lührmann, reist vom 15. bis 16. April zu politischen Gesprächen nach Warschau. Dort wird sie mit ihren polnischen Kolleginnen und Kollegen, Europaminister Adam Szłapka, Staatssekretär im Außenministerium, Herrn Marek Prawda, Staatssekretärin im Ministerium für Klima und Umwelt, Urszula Zielińska sowie dem Staatssekretär im Justizministerium, Krzysztof Śmiszek sprechen. Staatsministerin Lührmann wird zudem Gespräche mit dem Vorsitzenden des EU-Ausschusses im Sejm, Herrn Michał Kobosko führen. Ferner wird sie sich mit polnischen Expertinnen und Experten zu Sicherheitsfragen austauschen, sowie an einem Fachgespräch zu EU-Erweiterung und EU-Reformen, organisiert von der Heinrich-Böll-Stiftung Warschau, teilnehmen. Gleich zu Beginn ihrer Visite wird sie das Museum des Warschauer Aufstands besuchen.
Im Fokus der Gespräche stehen aktuelle bilaterale, europa- und sicherheitspolitische Fragen, potentielle Initiativen im Rahmen des Weimarer Dreiecks sowie klimapolitische Kooperationsbereiche.