Alle Menschen haben das Recht, zu lieben und leben wie sie möchten, und zwar ohne Diskriminierung. Menschenrechte sind universell und unteilbar und stehen allen Menschen gleichermaßen zu. Der Gleichheitsgrundsatz und das Diskriminierungsverbot sind Herzstück der Menschenrechte. Mit dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (VN-Zivilpakt) haben sich 174 Staaten zum Schutz von Minderheiten verpflichtet und sich ein allgemeines Diskriminierungsverbot auferlegt. Dennoch erleben wir global eine zunehmende gesellschaftliche Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit, mancherorts auch mit einer sich verschärfenden Gesetzeslage und drakonischen Strafen.

Der Schutz und die Förderung der Menschenrechte von LSBTIQ* weltweit sind ein wichtiger Bestandteil und Querschnittsaufgabe der deutschen Menschenrechtspolitik. Unser Inklusionskonzept sieht vor, dass die Menschenrechte von LSBTIQ* in der Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit konsequent berücksichtigt werden. Im Aktionsplan „Queer Leben“ der Bundesregierung ist vereinbart, dass wir im Sinne einer feministischen Außenpolitik die Rechte, Repräsentanz und Ressourcen auch von LSBTIQ* weltweit stärken.

Zurzeit hat Deutschland gemeinsam mit Mexiko den Vorsitz der Equal Rights Coalition inne, die sich international für die Rechte von LSBTIQ* einsetzt. Im Dezember 2024 wollen wir bei einer großen Konferenz mit Regierungen und zivilgesellschaftlichen Akteur*innen aus über 80 Ländern neue Maßnahmen gegen Gewalt und Diskriminierung queerer Menschen auf den Weg bringen.

Wir stehen solidarisch an der Seite der weltweiten LSBTIQ*-Community und werden uns gemeinsam mit unseren internationalen Partner*innen dafür einsetzen, den LSBTIQ*-feindlichen Entwicklungen entgegenzuwirken, konkret gefährdete LSBTIQ* zu schützen und ihre Situation vor Ort zu verbessern.