Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe Luise Amtsberg zum 10. Jahrestag des Völkermordes an den Jesidinnen und Jesiden

02.08.2024 - Pressemitteilung

Anlässlich des 10. Jahrestages des Völkermordes an den Jesidinnen und Jesiden durch den sogenannten IS in Irak am 03. August erklärt Luise Amtsberg, Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe:

Auch zehn Jahre nach den grausamen Verbrechen des sogenannten Islamischen Staates an der jesidischen Gemeinschaft braucht es weiterhin starkes, deutsches Engagement zum Schutz und zur Unterstützung der ethnisch-religiösen Minderheit. Meine jüngste Reise in den Zentral- und Nordirak haben den Eindruck bestätigt, dass die Lebensumstände für Jesidinnen und Jesiden noch immer prekär sind.

Viele der tausenden Menschen, die vor den Massakern des sogenannten IS geflohen sind, leben seit Jahren in formellen und informellen Camps in Irak unter schwierigen Bedingungen. Die irakische Regierung verfolgt das Ziel, diese Binnenvertriebenen-Camps zeitnah zu schließen. Dies ist aus menschenrechtlicher Sicht zwar nachvollziehbar, da das Leben in Flüchtlingscamps niemals ein Dauerzustand werden sollte. Mit der zeitnahen Schließung der offiziellen Camps jedoch droht eine weitere humanitäre Notlage für die betroffenen Menschen. Denn eine sichere Rückkehr nach Sindschar, der Heimatregion der Jesidinnen und Jesiden, ist aufgrund der Sicherheitslage und dem Fehlen von lebensnotwendiger Infrastruktur wie Wohnraum, Gesundheitsversorgung, Strom und Wasser, derzeit kaum möglich. Es ist also davon auszugehen, dass die Betroffenen bei einer verfrühten Schließung der Camps in noch prekärere informelle Strukturen abrutschen.

Die zentralirakische Regierung muss sich daher stärker engagieren, das staatliche Gewaltmonopol auszuüben und eigenverantwortlich für eine funktionierende Infrastruktur in Sindschar zu sorgen. Zudem braucht es dringend politischen, realen Fortschritt bei der Umsetzung des Sindschar-Abkommens, in welchem die jesidische Gemeinschaft deutlich stärker eingebunden werden muss. Auch die Beantwortung der Fragen zur Zukunft der strafrechtlichen Verfolgung der IS-Verbrechen nach Ende des UNITAD-Mandates ist essentiell. Für all diese Herausforderungen bleibt Deutschland ein enger Partner beim Wiederaufbau und der Unterstützung der jesidischen Gemeinschaft und anderer Minderheiten sowohl für die irakische Zentralregierung in Bagdad als auch die kurdische Regionalregierung in Erbil.

Die Anerkennung des unermesslichen Leids der Jesidinnen und Jesiden als Völkermord durch den Bundestag Anfang 2023 war ein wichtiges Zeichen. Doch damit ist das Kapitel für uns nicht geschlossen. Heute geht es nicht mehr allein um das Überleben der jesidischen Gemeinschaft sondern um ein menschenwürdiges und sicheres Leben. Diesem Ziel muss sich die zentralirakische Regierung gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft vollumfänglich zuwenden.

Schlagworte

nach oben