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Luise Amtsberg, Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechts­politik und humanitäre Hilfe, anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte

10.12.2024 - Pressemitteilung

Luise Amtsberg, Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechts­politik und humanitäre Hilfe, erklärt anlässlich des Internationalen Tags der Menschenrechte:

Wir können die Menschenrechte nur schützen, wenn wir über Menschenrechtsverletzungen informiert sind. Heute vor 76 Jahren wurde die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet. Um sie mit Leben zu füllen, müssen sich die Kameras und Mikrophone dorthin richten, wo Menschenrechtsverletzungen stattfinden.

Pressefreiheit ist nicht nur Bedingung, sondern auch Gradmesser für die Einhaltung der Menschenrechte. Je mehr Menschenrechte weltweit unter Druck stehen, desto zentraler wird die Pressefreiheit und der Schutz derjenigen, die sie verteidigen. Weltweit wurden in diesem Jahr bereits 56 Journalist*innen und Medienschaffende getötet, 548 Personen befinden sich in Haft. In den palästinensischen Gebieten sind mit Abstand die meisten Journalist*innen ums Leben gekommen, denn der Gazastreifen ist aktuell der tödlichste Ort für Journalist*innen weltweit. Es darf nicht sein, dass Journalist*innen für ihre unerlässliche Arbeit mit ihrem Leben bezahlen.

Außenministerin Baerbock hat bereits am 14.10.20222 gemeinsam mit Kulturstaatsministerin Roth mit der Hannah-Arendt-Initiative ein Schutzprogramm ins Leben gerufen, das gefährdete Journalist*innen weltweit bei ihrer unentbehrlichen Arbeit schützt und unterstützt. Denn wie Hannah Arendt sagte: „In dem Moment, in dem wir keine freie Presse mehr haben, kann alles passieren“. Die Pressefreiheit ist einer der wichtigsten Grundpfeiler der freiheitlich-demokratischen Ordnung. Ohne informierte Entscheidungen gibt es keine Demokratie. Der Schutz von Menschenrechtsverteidiger*innen, die sich für Presse- und Informationsfreiheit einsetzen, hat deshalb höchste Priorität.

Journalist*innen wie der Palästinenser Wael al-Dahdouh und die Ukrainerin Nataliya Gumenyuk, die neben Anderen mit den diesjährigen Press Freedom Awards von Reporter ohne Grenzen ausgezeichnet wurden, verdienen unseren höchsten Respekt. Grade in bewaffneten Konflikten müssen Menschenrechtsverteidiger*innen wie sie besser geschützt werden.

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