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Gemeinsame Erklärung Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs zum iranischen Atomprogramm
Wir, die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und des Vereinigten Königreichs verurteilen die von der IAEO gemeldeten jüngsten Schritte Irans zum weiteren Ausbau seines Atomprogramms mit dem Ziel, die Produktionsrate für Uran mit einem Anreicherungsgrad von bis zu 60 % in der unterirdischen Anlage Fordo erheblich zu erhöhen. Wir sind ferner extrem besorgt, da wir erfahren haben, dass Iran die Anzahl der in Nutzung befindlichen Zentrifugen erhöht hat und mit Vorbereitungen für die Installation zusätzlicher Infrastruktur zur Anreicherung begonnen hat, was die Anreicherungskapazität Irans weiter erhöht.
Die E3 sind letzte Woche mit Iran zusammengekommen, um das iranische Atomprogramm und Sanktionen zu erörtern, und bekräftigten ihr Bekenntnis zu Dialog und einem konstruktiven Verhalten. Irans Handlungen haben den Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPoA) weiter ausgehöhlt, werden die iranischen Bestände an hoch angereichertem Uran, für die es bereits jetzt keine glaubwürdige zivile Rechtfertigung gibt, weiter erhöhen und fanden statt, bevor die IAEO notwendige zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen umsetzen konnte. Wir fordern Iran nachdrücklich auf, diese Schritte zurückzunehmen und seine nukleare Eskalation unverzüglich einzustellen.