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Außenministerin Baerbock vor ihrer Abreise in die Türkei
Vor ihrer Abreise in die Türkei sagte Außenministerin Baerbock heute (20.12.):
Alle Augen richten sich in diesen Tagen auf Syrien. Nach schier endlosen Jahren eines brutalen Bürgerkriegs gibt es endlich wieder Hoffnung auf eine Zukunft, in der die Menschen in Syrien, Männer und Frauen gleich welcher ethnischen oder religiösen Herkunft, sicher zusammenleben können.
Während in Damaskus, Aleppo und Homs nach der Flucht des Massenmörders Assad Tausende auf den Straßen tanzen, halten die Menschen in Kobane nach einem ersten Aufatmen schon wieder die Luft an. Sie fürchten neue Gewalt. Auch das zeigt: Der Frieden ist noch lange nicht gewonnen. Noch hängt die Zukunft Syriens an einem seidenen Faden.
Die Menschen in Syrien haben unglaubliches Leid erfahren. Nicht nur durch das Assad-Regime, sondern auch durch IS-Terroristen und andere Gewalttäter. Wenn Syrien zur Ruhe kommen will, muss es jetzt einen innersyrischen Dialogprozess geben, der alle gesellschaftlich relevanten Gruppen einschließt. Der 8-Punkte-Plan für Syrien ist unser Angebot, solch eine verantwortungsvolle Politik im Interesse aller Syrerinnen und Syrer zu unterstützen.
In Syrien trifft sich das Eintreten für unsere Werte mit dem Verfolgen unserer außenpolitischen Interessen. Denn der syrische Bürgerkrieg hat auf furchtbare Weise gezeigt, dass die Destabilisierung Syriens zur Destabilisierung einer gesamten Region führt – mit Auswirkungen bis nach Europa. Uns kann es schon deshalb nicht egal sein, wie es in Syrien weitergeht.
Wenn Syrien wieder aufgebaut werden soll, wenn Menschen zurückgehen sollen, kann das nur funktionieren, wenn niemand mehr Angst haben muss, verfolgt zu werden. Das sollte auch im Interesse der türkischen Regierung sein, denn in der Türkei leben mehr als drei Millionen syrische Flüchtlinge.
Weil wir unseren Beitrag zur Stabilisierung Syriens nur gemeinsam als internationale Gemeinschaft leisten können und dafür alle an einem Strang ziehen müssen, reise ich heute in die Türkei. Denn Syrien darf weder zum Spielball fremder Mächte, noch zum Experiment radikaler Kräfte werden. Wer Frieden in der Region erreichen will, darf die territoriale Integrität Syriens nicht unterminieren.
Darüber hinaus wird es natürlich auch um den Frieden auf dem europäischen Kontinent und weitere sicherheitspolitische Fragen gehen.
Hintergrund
Außenministerin Baerbock wird auf der Reise vom Sonderkoordinator des Auswärtigen Amts für Syrien, Staatsminister Tobias Lindner, begleitet.