„Es ist, als hätten die Menschen im ganzen Land uns anerkannt und akzeptiert.“

Mit diesen Worten hat Ann Chumaporn, die thailändische LGBTQI-Aktivistin und Mitbegründerin der „Bangkok Pride“-Parade, die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe in ihrem Land vor nur wenigen Wochen gefeiert.

Als erstes Land in Südostasien.

Und ich möchte Sie, Herr Botschafter Krishnamra, und Sie, Frau Außenministerin Deuba – in Ihrem Land, Nepal, wurde die gleichgeschlechtliche Ehe im letzten Jahr eingeführt – zu diesen historischen Entscheidungen beglückwünschen.

Und ich möchte die zahlreichen zivilgesellschaftlichen Organisationen und Einzelpersonen würdigen, die jahrelang und manchmal sogar jahrzehntelang für diese Entscheidungen gekämpft haben.

Gekämpft dafür, akzeptiert und anerkannt zu werden als Person, die einfach dieselben Rechte wie alle anderen Menschen hat. Denn genau das bedeuten diese Entscheidungen für das alltägliche Leben so vieler Menschen.

Durch diese Entscheidungen wird eine unserer fundamentalen Freiheiten anerkannt – die Freiheit, sich verlieben zu dürfen, in wen wir wollen, und diese Liebe öffentlich zeigen zu dürfen. Ganz ohne Angst. Wie jeder andere Mensch.

In den letzten beiden Jahren konnten wir als Mitglieder der Equal Rights Coalition auch in anderen wichtigen Bereichen der LGBTQI-Rechte gemeinsam Fortschritte erzielen.

Verschiedene Länder haben Gesetze zur Entkriminalisierung und zum Schutz vor Diskriminierung verabschiedet. Von Estland bis zu den Pazifikinseln, von Japan bis Mauritius.

Gesetzesänderungen, die von der Mehrheit der jeweiligen Gesellschaft teilweise nicht einmal bemerkt wurden. Die aber für so viele Menschen ungeheuer wichtig sind. Ich bin äußerst dankbar, dass Sie alle, die Sie heute hier sind, uns von diesen Beispielen berichten.

Gleichzeitig möchte ich mich entschuldigen: Ich muss ganz offen zugeben, dass ich sehr in Eile bin und mich gleich nach meiner Rede wieder verabschieden muss. Aber mir ist es sehr wichtig, hier zu sein. Sie haben wahrscheinlich bei sich zu Hause mitbekommen, dass unsere Innenpolitik schon ruhigere Zeiten erlebt hat, so wie es derzeit auch in anderen Ländern unserer Region der Fall ist.

Aber gerade weil unsere Demokratien in Europa so unruhige Zeiten erleben, war es mir und uns wichtig, diese Konferenz zum Thema gleiche Rechte für LGBTQI auszurichten –besonders in dieser Zeit. Ich bin den Außenministerinnen und -ministern und all den Teams sehr dankbar, die heute hier sind.

Denn die Arbeit der ERC hat große Relevanz für die Herausforderungen, denen wir alle in unseren jeweiligen Gesellschaften gegenüberstehen. LGBTQI-Rechte stehen unter Druck, trotz all der Erfolge, die wir in den letzten zwei Jahren erzielt haben. Ähnliches gilt für Frauenrechte.

Und das ist kein Zufall. Es ist ein Thema, das wir gemeinsam angehen müssen. In unseren Leitlinien für eine feministische Außenpolitik haben wir daher festgehalten:

Frauenrechte, ebenso wie die Rechte von Minderheiten und anderen vulnerablen Gruppen, sind ein Gradmesser für den Zustand unserer Gesellschaften insgesamt. Je stärker Frauenrechte und die Rechte von Minderheiten sind, desto stärker sind unsere Gesellschaften.

Leider gilt auch das Gegenteil, und damit müssen wir uns – neben der Würdigung der Stärke unserer Gesellschaften – heute auch befassen.

Wenn Frauenrechte und die Rechte von LGBTQI-Personen unter Druck sind, ist auch die Freiheit der Gesellschaft insgesamt unter Druck.

Je weniger Freiheit ein Mensch in einer Gesellschaft genießt, desto mehr autoritäre und diktatorische Tendenzen lassen sich erkennen.

Fragen Sie sich selbst, ob Ihnen eine, nur eine, Autokratie einfällt, die den uneingeschränkten Schutz von LGBTQI-Rechten gewährleistet?

Freiheit und LGBTQI-Rechte sind eng miteinander verknüpft. Daher geht es auf dieser Konferenz nicht nur um die Länder und Gesellschaften, in denen die Rechte von Minderheiten angegriffen oder nicht für jeden Einzelnen umgesetzt werden.

Vielmehr müssen wir, wenn es uns ernst damit ist, dass Frauen- und Minderheitenrechte der Gradmesser für Freiheit auch in unseren Gesellschaften sind, sehr genau auf die Warnzeichen achten. Wir müssen sehr genau beobachten, warum es in unseren eigenen Gesellschaften neben Erfolgsgeschichten auch die Tendenz zu Push-Backs gibt.

Das heißt, wir müssen auch auf uns selbst schauen. Mehrere Länder sind zuletzt wieder dahin zurückgefallen, gleichgeschlechtliche Beziehungen und diverse Geschlechtsidentitäten zu kriminalisieren und unter Strafe zu stellen und die intimsten Beziehungen zwischen Menschen teilweise sogar mit dem Tod zu bestrafen.

Dies ist eine sehr beunruhigende Entwicklung und stellt in vielen Fällen auch einen schwerwiegenden Verstoß gegen Verpflichtungen dar, die diese Länder im Rahmen von internationalen Verträgen eingegangen sind– etwa im Internationalen Pakt der Vereinten Nationen über bürgerliche und politische Rechte oder in anderen internationalen Übereinkommen.

Uns ist sehr wichtig, diese dramatischen Entwicklungen nicht nur herauszustellen, sondern auch zu schauen, wo sie ihren Anfang genommen haben.

Genau das tun wir, sowohl hier in der Europäischen Union als auch gemeinsam mit vielen Kolleginnen und Kollegen, Ländern, Partnern und Freunden weltweit, zum Beispiel auf der letzten COP29-Klimakonferenz.

Was hat die COP mit Menschen- und Minderheitenrechten zu tun? Dort kam plötzlich eine, sehr diplomatisch ausgedrückt, „interessante“ Koalition aus Ländern wie Saudi-Arabien, Russland, aber auch dem Heiligen Stuhl zustande, die die Position vertrat, dass die Themen Gender, Schutz der Menschenrechte und Gleichberechtigung keinen Platz in internationalen Klimatexten haben. Und dort nimmt alles seinen Anfang. Wenn wir in Frage stellen, dass das Thema Gender auf einer internationalen VN-Konferenz, die natürlich auf Menschenrechten gründen sollte, seinen Platz hat, dann ist das in der Tat alarmierend.

Hier müssen nicht nur Menschenrechtsaktivistinnen und -aktivisten, sondern alle Vertreterinnen und Vertreter der internationalen Gemeinschaft Stellung beziehen. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um eine Klimakonferenz, eine Diskussion im eigenen Land oder eine Konferenz zu Menschenrechten wie diese hier handelt.

Ich sage das nicht deshalb so deutlich, weil ich die Erfolge kleinreden möchte, sondern weil ich mir wirklich Sorgen mache.

Auch in unseren eigenen Ländern, in Deutschland, sehen wir, dass queere Menschen Übergriffen ausgesetzt sind. Und zwar alle vier Stunden.

In Bezug auf Deutschland sind das damit sechs Vorfälle pro Tag, mehr als 2000 pro Jahr.

Das ist beschämend.

Wenn wir uns also auf nicht klar positionieren, wenn wir uns als Politikerinnen und Politiker nicht trauen, auf internationalen Konferenzen Stellung zu beziehen, wie können wir von unseren Bürgerinnen und Bürgern verlangen, genau das in einem Bus oder auf der Arbeit zu tun?

Daher geht es bei der Frage, ob auf internationalen Konferenzen Menschenrechte ganz oben auf die Agenda zu setzen, auch darum, unsere freie Gesellschaft, unsere Demokratie und unsere Freiheiten zu stärken und zu verteidigen.

Und daher hat die deutsche Regierung – um einen positiven Aspekt zu nennen – vor zwei Jahren einen Aktionsplan verabschiedet, der genau das bewirken soll.

Indem überholte Bestimmungen in unserem Personenstandsgesetz modernisiert wurden. Wir haben den Weg dafür frei gemacht, dass trans, intergeschlechtliche und nicht binäre Menschen ihren Vornamen und Geschlechtseintrag in ihrem Pass ändern lassen können, ohne demütigende medizinische und psychologische Untersuchungen über sich ergehen lassen zu müssen.

Ein ganz normales Menschenrecht für viele in unserem Land, aber eben nicht für alle. Und diese Diskriminierung haben wir beendet.

Weitere wichtige Verbesserungen stehen noch aus. Beispielsweise, den Schutz vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität ausdrücklich in unserem Grundgesetz zu verankern.

Wir haben es nicht geschafft, dieses Projekt in der aktuellen Legislaturperiode umzusetzen, aber wir werden auch in Zukunft dafür kämpfen. Denn wie es wohl auch in vielen anderen Ländern der Welt der Fall ist, reicht für eine Änderung der Verfassung eine einfache Mehrheit nicht aus, sondern es ist eine Zweidrittelmehrheit notwendig.

Und es ist uns allen, die wir hieran arbeiten, enorm wichtig, die Menschen daran zu erinnern, dass das kein sogenanntes Nischenthema ist, sondern Ausdruck dafür, wie frei ein Land ist. Unser Ziel ist es, den Schutz vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität so krisenfest wie möglich zu machen.

Der Schutz vor Diskriminierung, diese Grundfreiheit in Bezug darauf, wen wir lieben und wer wir sind, sollte nicht von politischen Stimmungen oder sich ändernden Mehrheiten abhängen.

Diese Änderungen in die Verfassung aufzunehmen, ist so entscheidend, weil diese Rechte sonst nicht garantiert sind, wenn Gesellschaften unter Druck geraten.

Deshalb ist es auch wichtig, unsere Zusammenarbeit zu vertiefen und ein engmaschiges Netzwerk staatlicher und zivilgesellschaftlicher Akteure aufzubauen, damit wir die Warnzeichen erkennen.

Leider haben wir diese Warnzeichen auch in unserer eigenen Nachbarschaft in der Vergangenheit ignoriert.

Beispielsweise, als in Putins Russland systematisch gegen die LGBTQI-Community des Landes vorgegangen wurde. Das begann schon 2013, doch Außenstehende hat das kaum interessiert, ähnlich wie das Thema Frauenrechte.

Nur ein Jahr später begann Russland mit der rechtswidrigen Besatzung der Krim seinen Angriff auf die Ukraine. Und das stand im Zusammenhang mit dem vorherigen Angriff auf die Menschenrechte im eigenen Land.

Deshalb bin ich so dankbar für diese Koalition, denn durch sie wird anerkannt, dass der Schutz von LGBTQI-Rechten nicht eine Frage von Nord oder Süd, von reich oder arm, von wir oder die ist. Es geht um Freiheit in unseren Gesellschaften überall auf der Welt. Es geht darum, dass unsere Allgemeine Erklärung der Menschenrechte für alle gilt.

Und deshalb sind wir heute auch hier, um zu unterstreichen, wie wichtig es ist, dass wir als freiheitliche Gesellschaften zusammenarbeiten und dass wir auch auf dieser Konferenz Warnzeichen benennen.

Aus diesem Grund möchte ich auf ein Beispiel in unserer europäischen Nachbarschaft verweisen, auf Georgien. Die dortige Regierungspartei hat in diesem Jahr eine Reihe von Gesetzesänderungen durch das Parlament gebracht, die wieder auf die LGBTQI-Community abzielen. Das verstößt gegen europäische Normen und Werte. Und es ist Teil eines umfassenderen Versuchs, das Land von seinem freiheitlichen Pfad, von seinem europäischen Pfad, abzubringen.

Jetzt, nur wenige Monate später, sehen wir, dass die Polizei brutal gegen friedliche Protestierende vorgeht, die die Ergebnisse der jüngsten Wahl in Frage stellen.

Es gibt einen Grund, warum LGBTQI-Rechte und demokratische Stabilität so eng miteinander verbunden sind.

Denn diejenigen, die LGBTQI-Personen bekämpfen, diejenigen, die die Freiheit der Menschen bekämpfen, fürchten nichts mehr als Vielfalt.

Weil offensichtlich ist, dass eine inklusive Gesellschaft stärker ist, je mehr Leute an Bord sind. Deshalb werfen populistische Bewegungen mit falschen Verallgemeinerungen um sich und greifen die Vielfalt in unserer Gesellschaft an, um dann zuerst einigen und später vielen die Freiheit zu entziehen.

Aus diesem Grund sind die Diskussionen in einigen Parteien und Regierungen so gefährlich, wenn behauptet wird, dass die Frage der sexuellen Orientierung und der Geschlechtsidentität ein Nullsummenspiel sei, dass mehr Optionen und Freiheiten für eine Gruppe einen Verlust an Freiheit für andere Gruppen bedeuten, dass etwas in der Gesellschaft schieflaufe. Das Gegenteil ist der Fall. Je mehr Optionen und Freiheiten jede gesellschaftliche Gruppe hat, desto stärker ist die Gesellschaft insgesamt.

Unser Kampf für den Schutz und die Anerkennung von LGBTQI-Rechten ist daher zuerst ein Kampf für Menschenwürde, für Menschenrechte, für das Individuum.

Es ist aber auch ein Kampf für unsere freiheitlichen Gesellschaften. Und das ist es, was uns in dieser Koalition verbindet, als ein Netzwerk zur Stärkung der Freiheit und Demokratie, als ein Marktplatz der Ideen, wo wir voneinander lernen können, was der beste Weg dahin ist.

Wie in der Ukraine, wo die deutsche Botschaft die Wiedereröffnung eines Schutzraums für LGBTQI-Personen in Charkiw unterstützt hat. Ein Schutzraum im doppelten Sinne, zum einen als Treffpunkt für die örtliche LGBTQI-Community, aber auch als Ort, der Schutz vor den wahllosen russischen Luftangriffen bietet, denen die ukrainische Bevölkerung nun seit über tausend Tagen ausgesetzt ist.

Oder wie in Peru, wo unsere Botschaft am Aufbau eines Projekts mitgewirkt hat, mit dem trans Personen einfacher Zugang zu Gesundheitsdienstleistungen erhalten sollen.

Und ich bin allen Mitgliedern unseres ERC-Netzwerks dankbar, dass sie mit ihren individuellen und bilateralen Maßnahmen solche Räume unterstützen und solche Räume schaffen. Räume, die von Regierungen unterstützt werden, aber auch Räume, die von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Einzelpersonen gefördert werden.

Organisationen wie der „LSVD⁺ – Verband Queere Vielfalt“ hier in Deutschland und die „Fundación Arcoíris“ in Mexiko, unsere Partnerorganisationen für zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit, die zusammen auch den Ko-Vorsitz hier in der ERC innehaben.

Diese Zusammenarbeit zwischen Fachleuten aus der Regierung und der Zivilgesellschaft unterstreicht erneut, dass das alles nicht eine Frage von Nord oder Süd, von reich oder arm, von links oder rechts, von fortschrittlich oder wie auch immer Parteien sich nennen, ist. Es ist eine Frage, die unsere Gesellschaft als solche betrifft und die Zusammenarbeit zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft und des Staates erfordert.

Und ich möchte hier gern zwei Menschen besonders erwähnen, Gloria Careaga und Klaus Jetz, und ihnen danken, dass sie in den letzten beiden Jahren so vertrauensvoll und eng mit uns zusammengearbeitet haben, und zwar nicht nur, indem sie Reden halten, so wie ich jetzt hier.

Sondern auch, indem sie Worte mit Leben füllen und deutlich machen, worum es bei dieser Koalition eigentlich geht, nämlich um die tägliche gemeinsame Arbeit, die Zusammenarbeit im Alltag, zwischen Ländern, aber auch mit der Zivilgesellschaft und staatlichen Stellen.

In diesem Zusammenhang leistet die Einrichtung eines ständigen ERC-Sekretariats einen wichtigen Beitrag dazu, dieses Bündnis zu einer soliden und dauerhaften Brandmauer für den Schutz von LGBTQI-Personen weltweit auszubauen – auf internationalen Konferenzen, aber auch als Unterstützung für Gesellschaften, die nicht im Licht der öffentlichen Aufmerksamkeit stehen. Wo auf die Stärke dieses Netzwerks zurückgegriffen werden kann, wenn auf die Warnzeichen in unseren Gesellschaften hingewiesen werden muss.

Aber dieses Bündnis ist eben auch ein Netzwerk der Zusammenarbeit und des gegenseitigen Lernens. Denn ich fürchte, das ist ein weiterer Aspekt, der uns in diesen Krisenzeiten abhandenkommt.

Es gibt so viele gute Beispiele überall auf der Welt. Es gibt so große Fortschritte, wie in Thailand und Nepal, die wir ins Licht der öffentlichen Aufmerksamkeit rücken sollten, um klarzumachen, dass Veränderungen möglich sind.

Denn das ist das Großartige an der menschlichen Natur: Selbst in den dunkelsten Stunden wendet sich der Mensch dem Licht zu. Deshalb müssen wir diese Beispiele ins Rampenlicht stellen, insbesondere in unruhigeren und teilweise etwas düsteren Zeiten.

Aus diesem Grund wird Deutschland seine Unterstützung für das LGBTQI-Netzwerk auch nach der Übergabe des Ko-Vorsitzes in der ERC fortsetzen.

Das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung werden im Einklang mit unseren Haushaltsvorgaben bis 2027 mehr als 12 Millionen Euro für die Unterstützung der LGBTQI-Community zur Verfügung stellen.

Als Investition in die Freiheit und in die Stärkung unserer Gesellschaften.

Wir werden Koalitionen für den Schutz von LGBTQI-Personen weltweit weiterhin stärken.

Um die schwächsten Gruppen in unseren Gesellschaften zu schützen.

Und um auf diese Weise unsere demokratischen und freiheitlichen Gesellschaften zu schützen.

Damit die Liebe über den Hass siegt.