Die Ukraine hält Russlands brutaler Vollinvasion seit über 1000 Tagen stand. Dieser Krieg findet nicht nur in den Schützengräben statt, sondern auch im Cyberraum; er ist Beleg dafür, dass Cyberangriffe aus den Konflikten und Kriegen des 21. Jahrhunderts nicht mehr wegzudenken sind und dass Cybersicherheit einen wesentlichen Aspekt der allgemeinen Resilienz von Gesellschaften darstellt. Dank ihrer eigenen Widerstandsfähigkeit – in Verbindung mit internationaler Unterstützung – trotzt die Ukraine solchen Angriffen und erhält ihr digitales Ökosystem seit Beginn des Kriegs funktionsfähig. Die aktuellen Angriffe auf ukrainische Staatsregister unterstreichen, wie wichtig es ist, die digitale Infrastruktur der Ukraine umfassend und zeitnah zu unterstützen.

Um unsere Unterstützung bezogen auf die zivile Cybersicherheit in der Ukraine gemeinsam abzustimmen und zu erleichtern, erfolgte vor einem Jahr die öffentliche Ankündigung des Tallinn-Mechanismus seitens der Partner. Der Mechanismus wird getragen von Dänemark, Deutschland, Estland, Frankreich, Italien, Kanada, dem Königreich der Niederlande, Polen, Schweden, der Ukraine, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten. Die Europäische Union und die NATO unterstützen den Mechanismus und sind seit Anbeginn als Beobachter dabei.

Der Tallinn-Mechanismus stützt sich auf herausragende Cyber- und Digitalkompetenz aus dem privaten wie auch dem öffentlichen Sektor, um kritische nationale Infrastruktur und unverzichtbare Dienstleistungen zu schützen, indem die Ukraine in ihren Fähigkeiten zur Cyberabwehr gestärkt wird, sodass gegen sie eingesetzte Schadsoftware erkannt und beseitigt werden kann. Diese Unterstützung reicht von Hardware und Software an vorderster Front zur Vermeidung von bösartigen Cyberaktivitäten über Endpunktsicherheit und Maßnahmen bei Vorfällen bis hin zur Ausbildung von Cybersicherheitspersonal. Darüber hinaus leistet der Tallinn-Mechanismus Unterstützung hinsichtlich des fortwährenden dringenden Bedarfs an Satellitenkommunikationsterminals in der Ukraine. Sämtlicher Bedarf der Ukraine wird von der ukrainischen Regierung durch ihre staatliche Arbeitsgruppe validiert.

Der Tallinn-Mechanismus hat seit seiner Einrichtung über 200 Millionen Euro an ausländischer Unterstützung aufgebracht, mit denen die Fähigkeit der Ukraine zur Reaktion auf Russlands bösartiges Verhalten im Cyberraum gestärkt wird, und wird auch weiterhin neue Wege erschließen, um die Ukraine so lange wie nötig zu unterstützen.

Das Engagement des Tallinn-Mechanismus ist ein klares Signal, dass die Ukraine den uneingeschränkten Rückhalt gleichgesinnter Staaten und Partnerländer hat, die die Ukraine auch weiterhin beim Schutz ihrer kritischen zivilen Infrastruktur gegen bösartige russische Cyberaktivitäten unterstützen werden. Die russischen Aktivitäten zielen darauf ab, das digitale Ökosystem und die Cyberfähigkeiten der Ukraine zu zerstören und die Verbündeten der Ukraine im Cyberbereich zu destabilisieren. Russlands Aktivitäten belegen seine Rolle als konsequent skrupelloser, aggressiver und verantwortungsloser Akteur im Cyberraum und stehen im Widerspruch zum Konsens über den VN-Rahmen zu verantwortungsvollem Verhalten von Staaten im Cyberraum.

Die Länder des Tallinn-Mechanismus sind weiterhin entschlossen, ihre Unterstützung für die Ukraine gegenwärtig für die Dauer des Angriffskriegs sowie auch langfristig fortzusetzen.