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Menschenrechtsbeauftragte Kofler zur Hinrichtung von Mohammad Salas, Angehöriger des Gonabadi-Ordens in Iran
Zur Hinrichtung des Iraners Mohammad Salas, Sufi und Angehöriger des Gonabadi-Ordens, erklärte die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, Bärbel Kofler, heute (18.06.):
Ich habe mit großer Bestürzung vernommen, dass heute Morgen der iranische Sufi und Angehörige des Gonabadi-Ordens, Mohammad Salas, hingerichtet wurde. Er war wegen Mordes zum Tode verurteilt worden, nachdem er im Februar bei den Protesten Tausender Derwische drei Sicherheitskräfte mit einem Bus überfahren haben soll. Es bestehen Zweifel daran, dass dem Derwisch ein faires und rechtsstaatliches Verfahren gewährleistet wurde.
Völlig unabhängig davon ist die Todesstrafe eine grausame Art der Bestrafung, die die Bundesregierung unter allen Umständen ablehnt.
Darüber hinaus ist klar: Ich verurteile jegliche Diskriminierung aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Minderheit – dazu gehören auch die Angehörigen sufistischer Gruppierungen wie der Gonabadi-Orden.
Ich fordere Iran auf, seiner Verpflichtung aus der Ratifizierung des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte nachzukommen, die Menschenrechte unabhängig von religiöser oder ethnischer Zugehörigkeit zu achten. Iran muss alle Personen, die aufgrund ihrer religiösen oder politischen Weltanschauung inhaftiert sind, unverzüglich freilassen.
Hintergrund:
Am 20.02.2018 kam es in Teheran zu Protesten von etwa Tausend Derwischen des Gonabadi-Ordens gegen die Inhaftierung ihres 70-jährigen Glaubensbruders Nematollah Rihai. Die Proteste endeten gewalttätig; u.a. fuhr ein Bus in eine Menge von Polizisten. Dabei kamen mehrere Menschen ums Leben. Nach Angaben der Teheraner Polizei sollen 30 Menschen verletzt und 300 Derwische festgenommen worden sein. Seit den Unruhen sollen sich immer noch zahlreiche Derwische in Haft oder unter Hausarrest befinden. Menschenrechtsorganisationen zufolge gehen die Sicherheitskräfte brutal gegen sie und ihre Familienangehörigen vor, es wird von Folter und Misshandlungen berichtet. Mohammed Raji, ein Mitglied des Gonabadi-Ordens, ist in Haft gestorben.
Mohammad Salas, Angehöriger des Ordens, soll den Bus gefahren haben und wurde nach einem umstrittenen Prozess wegen mehrfachen Mordes verurteilt. Am 18.06.2018 wurde er hingerichtet.
Die Derwische des iranischen Gonabadi-Ordens (Schätzungen zufolge hat der Orden ca. fünf Millionen Anhänger in Iran) gehören zu den Zwölfer-Schiiten, lehnen jedoch jede Form des politischen Islam ab. Der Orden erkennt das Prinzip der religiösen und politischen Herrschaft des obersten Rechtsgelehrten, auf dem die Islamische Republik Iran basiert, nicht an. Wegen ihrer regimekritischen Haltung, aber auch, weil sie sich für soziale Belange und Menschenrechte einsetzen, werden Mitglieder des Ordens immer wieder verfolgt und verhaftet.