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Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit dem Südlichen Kaukasus, der Republik Moldau und Zentralasien Robin Wagener vor seiner Abreise nach Georgien
Vor seiner Abreise nach Georgien erklärte Robin Wagener, Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit dem Südlichen Kaukasus, der Republik Moldau und Zentralasien:
Die Bevölkerung von Georgien möchte, dass ihr Land Mitglied der EU wird – über alle Parteigrenzen und Altersgruppen hinweg. Ich reise nach Georgien, um deutlich zu machen, dass Deutschland zur europäischen Perspektive Georgiens steht. Ich werde mich mit unterschiedlichen Vertreterinnen und Vertretern auszutauschen, wie diese Perspektive Realität werden kann. Dabei ist klar, dass der Weg in die EU nicht einfach ist. Wir haben gesehen: die Umsetzung der notwendigen Reformen ist nicht leicht und stößt mitunter auf Widerstand. Ich erkenne die Schritte, die die Regierung zur Umsetzung der 12 Prioritäten unternommen hat, an. Aber es bleibt noch viel zu tun. Darüber werde ich mit den Vertreterinnen und Vertretern der Regierung, des Parlaments und der Zivilgesellschaft sprechen.
Es ist mir vor allem wichtig, mit der Zivilgesellschaft darüber in einen offenen Dialog zu treten, wie die deutsche Bundesregierung sie effektiv unterstützen kann. Die demokratische Zivilgesellschaft spielt in diesem entscheidenden Reformprozess eine herausragende Rolle. Denn sie bildet das Rückgrat und kann der Garant für wertegeleitetes Handeln sein. Sie ist es, die sich Tag für Tag durch konkretes Handeln für Menschenrechte, eine vielfältige Medienlandschaft und eine unabhängige Justiz einsetzt.
Die überwältigenden Massenproteste von Anfang März, die das Vorhaben eines „Agentengesetzes“ zum Fall gebracht haben, haben auch gezeigt, dass sich die jungen Georgierinnen und Georgier oft nicht von den politischen Kräften vertreten fühlen. Ich empfinde großen Respekt für ihre Bereitschaft, auch auf der Straße für ihre Werte einzustehen. Ich möchte ihre Belange aufnehmen und erfahren, welche Schritte aus ihrer Sicht notwendig sind, um die europäische Zukunft Georgiens zu erreichen.
Mit der Regierung und Vertreterinnen und Vertretern von Parlament und Opposition werde ich besprechen, wie diese Schritte umgesetzt werden können. Als EU einen uns unsere Werte: Bei der Freiheit der Medien, dem Erhalt einer vielfältigen Zivilgesellschaft und einem von Respekt geprägten öffentlichen Diskurs kann es keine Abzüge geben.
Hintergrund:
Robin Wagener, Koordinator für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit dem Südlichen Kaukasus, der Republik Moldau und Zentralasien, reist heute (05.06.) nach Tiflis, Georgien, wo er Gespräche mit der Zivilgesellschaft führen wird. Zudem sind politische Gespräche u. a. im Außenministerium und mit Vertretern des georgischen Parlaments geplant.