Außenminister Heiko Maas wird morgen (Mittwoch, den 6. Januar) nach Amman reisen, um dort zusammen mit dem jordanischen Außenminister Ayman Safadi und der schwedischen Außenministerin Ann Linde am dritten Außenministertreffen der sogenannten „Stockholm-Initiative“ zu nuklearer Abrüstung teilzunehmen.

Die Stockholm-Initiative wurde 2019 mit dem Ziel ins Leben gerufen, Abrüstungsdiplomatie im Rahmen des Nichtverbreitungsvertrags zu stärken. Artikel VI des Nichtverbreitungsvertrags verpflichtet die Nuklearwaffenstaaten zu nuklearen Abrüstungsschritten. Die Mitglieder der Stockholm-Initiative wollen der nuklearen Abrüstung neue Impulse hin zur nächsten Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags in diesem Herbst geben und dabei auch Brücken zwischen Nuklearwaffenstaaten und Nicht-Nuklearwaffenstaaten schlagen. Neben Schweden und Deutschland zählen Argentinien, Äthiopien, Finnland, Kanada, Kasachstan, Indonesien, Japan, Jordanien, Neuseeland, die Niederlande, Norwegen, die Schweiz, Spanien und Südkorea zu den an der Stockholm-Initiative teilnehmenden Staaten. Zuletzt haben die Außenministerinnen und Außenminister der Initiative im Februar vergangenen Jahres persönlich in Berlin getagt und im Vorfeld des 50. Jahrestags des Inkrafttretens des Nichtverbreitungsvertrags eine Erklärung mit über 20 konkreten Vorschlägen (sog. “stepping stones”) verabschiedet.

Bei dem Besuch in Amman ist zudem ein bilaterales Gespräch von Außenminister Maas mit seinem jordanischen Amtskollegen Safadi geplant.