Eine unmittelbare kriegerische Eskalation konnte bislang vermieden werden, aber die Spannungen in der Region sind nicht entschärft. Vor allem Irak droht unter die Räder der amerikanisch-iranischen Konfrontation zu geraten – und damit die hart erkämpften Erfolge bei der Stabilisierung und der Bekämpfung des IS. Wir Europäer haben hier in den letzten Jahren viel investiert, militärisch aber vor allem mit zivilem Engagement in Milliardenhöhe. Denn auch für unsere Sicherheit steht dort viel auf dem Spiel.

Als Europäer haben wir zu allen Seiten belastbare diplomatische Kanäle. Einfluss nehmen können wir nur, wenn wir unser Gewicht gemeinsam in die Waagschale werfen. Am Freitag wollen wir vor allem ein gemeinsames Vorgehen vereinbaren, um uns vor Ort für einen Abbau der Spannungen und die Bewahrung der Stabilisierungserfolge einzusetzen.

Wir werden die Kollegen auch über die jüngsten Gespräche zu Libyen informieren. Mit dem Berliner Prozess haben wir eine vielleicht letzte Chance, einem Friedensprozess in Libyen den Weg zu bereiten und eine neue Runde des Aufrüstens zu verhindern. Diese Chance dürfen wir nicht ungenutzt lassen. Auch hierfür brauchen wir die geschlossene Unterstützung Europas.